„Berlin-Konferenz“ findet in Moskau statt

Libyen. Saleh, Haftar und Sarradsch sowie der türkische Außen- und der Verteidigungsminister heute zu Gesprächen in Moskau. 

Angelika Gutsche | 

Völlig überraschend findet heute eine große Libyen-Konferenz in Moskau statt. Der Parlamentsvorsitzende Aguila Saleh und Feldmarschall Haftar, Oberkommandierender der Libyschen Nationalarmee, sind aus Bengasi kommend bereits in Moskau eingetroffen. Erwartet werden auch as-Sarradsch in Begleitung seines Sprechers al-Mechri aus Tripolis.
Ebenfalls nach Moskau unterwegs sind der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu und Verteidigungsminister Hulusi Akar.
Aus Moskau heißt es, die beiden Delegationen werden zunächst getrennt Treffen mit russischen Offiziellen und türkischen Abgesandten führen. Es ist vorgesehen, dass Vertreter der VAE und Ägyptens aus Beobachter bei den Friedensgesprächen anwesend sind.
Die Friedensgespräche folgen kurz nach in Kraft treten eines Waffenstillstands in der Nacht von Samstag auf Sonntag, der zwischen dem russischen Präsidenten Putin und dem türkischen Präsidenten Erdogan ausgehandelt wurde. Während Sarradsch nach dem Inkrafttreten der Waffenruhe, die zwischenzeitlich auch mehrmals gebrochen wurde, ganz neue Töne anschlug und die Libyer wissen ließ, sie sollten ein neues Kapitel aufschlagen und die Vergangenheit ruhen lassen und ihre Reihen schließen, um Stabilität und Frieden zu sichern, hüllt sich die andere Seite, sprich Haftar, Parlament und Regierung in Ostlibyen, bisher in Schweigen.
Seit April sind Kämpfe um die libysche Hauptstadt Tripolis ausgebrochen, die inzwischen von der LNA eingeschlossen ist. Die LNA kontrolliert etwa 95 Prozent des libyschen Territoriums und wird von Ägypten, den VAE, Frankreich und Russland unterstützt. Die Türkei hat sich auf Seiten der sogenannten ‚Einheitsregierung‘ von Sarradsch und der Moslembruderschaft in Tripolis positioniert, die aber praktisch machtlos ist. Nur die sogenannte ‚internationale‘ Anerkennung und die Unterstützung durch die Türkei und die EU halten sie noch an der Macht.
Der Leiter der russischen Kontaktgruppe für Tripolis, Lew Dengow, sagte, die beiden Seiten sollten in Moskau „die Bedingungen für die künftige Einigung in Libyen festlegen. Dazu zählen auch die Details eines Waffenstillstandsabkommen“. Insgesamt solle der politische Prozess für Libyen eine Wiederbelebung erfahren.
Übrigens: Deutschland hat heute bekanntgegeben, dass seine Libyen-Konferenz in Berlin am 19. Januar stattfinden soll.
https://www.journalducameroun.com/en/libyan-rivals-to-sign-ceasefire-deal-in-moscow-2/
https://www.nzz.ch/international/libyen-konflikt-die-wichtigsten-fragen-zur-schlacht-um-tripolis-ld.1477595?mktcid=nled&mktcval=107_2020-01-13&kid=nl107_2020-1-13