Freitag, 29. November 2013



Frankreich plant seine nächste Intervention auf dem schwarzen Kontinent

Diesmal erwischt es die Zentralafrikanische Republik

29.11.2013. Im März diesen Jahres wurde der Präsident der Zentralafrikanischen Republik (ZAR), Francois Bozize, durch die Rebellenallianz „Seleka“ gestürzt. Bozize hatte sich 2003 selbst an die Macht geputscht – wohl auch mit dem Wohlwollen Frankreichs – war aber bei der alten Kolonialmacht später in Ungnade gefallen, da er beträchtlichen Eigensinn entwickelte. So baute er die Kontakte zu China und Südafrika aus und privatisierte den staatlichen Erdölkonzern, was den uneingeschränkten Einfluß des französischen Öl-Multis „Total“ zunichte machte. Man muß wissen, daß seit der Unabhängigkeit 1960 alle Herrscher in der ZAR mehr oder weniger von Paris an der kurzen Leine gehalten wurden und man sieht es in der französischen Hauptstadt nicht gern, wenn sich die Machthaber in Bangui eine eigenständige Meinung erlauben. Deswegen griffen auch die französischen Truppen nicht ein, als Bozize sie im März um Hilfe gegen die Rebellen rief – genauso wenig wie die USA. Sie evakuierten sogar ihre Botschaft. Auch der tschadische Präsident Idriss Déby ließ seinen Verbündeten Bozize im Stich. 2003 hatten tschadische Truppen erst den Putschisten die nötige Schlagkraft gegeben, um die Macht zu übernehmen und sprangen Bozize in den letzten Jahren mehrfach bei. Auch jetzt stoppten sie die erste Angriffswelle der Seleka, doch nach einem mißglückten Friedensabkommen, stellte sich auch Déby einer Machtübernahme der Seleka nicht länger in den Weg. Entweder hatte ihn Paris zurückgepfiffen, denn auch im Tschad hat die Neo-Kolonialmacht großen Einfluß oder aber der als genialer Stratege und skrupelloser Taktiker bekannte Déby hatte einfach erkannt, daß der zentralafrikanische Präsident und seine zerfallende Armee nicht mehr zu halten sind. Zum Schluß kämpften nur noch 200 südafrikanische Soldaten heldenhaft für Bozize, doch sie reichten nicht aus, um dem Verbündeten zu helfen.

Die Seleka ist ein loses Zweckbündnis von vier Rebellengruppen. Ihr Führer Michel Djotodia rief sich selbst zum Präsidenten aus, doch verlor er bald die Kontrolle über seine Truppe. Der gemeinsame Wunsch nach dem Sturz Bozizes hatte die Truppe zusammengehalten. Nachdem der Machtwechsel vollzogen war, fiel sie wieder auseinander. Hinzu kamen zahlreiche marodierende Milizionäre und allerlei zwielichtiges Gesindel, welches sich der Seleka auf ihrem Marsch in die Hauptstadt angeschlossen hatte, um dort „abzukassieren“. Die Kämpfer der neuen Machthaber plünderten, stahlen, vergewaltigten und ermordeten. Der hilflose Djotodia – offenbar hatte Déby mit ihm auf das falsche Pferd gesetzt – und sein Kabinett hatten keinerlei Einfluß auf die Truppe und lebten selbst in Angst vor den Marodeuren. Es war eine Situation, die an die Meutereien der Force Publique im Kongo kurz nach der Unabhängigkeit 1960 erinnerte.


M23-Rebellen aus dem Kongo sollen zentralafrikanische Regierung beraten

Mittlerweile hatte sich Djotodia Unterstützung von ungeahnter Seite geholt. Offiziere der im November 2013 besiegten Rebellenarmee Bewegung des 23. März (M23) aus der benachbarten Demokratischen Republik Kongo, sollten die ZAR-Regierung beraten, wie man aus dem Seleka-Haufen eine disziplinierte Truppe macht. Die M23 galt als kampferprobt, effektiv und diszipliniert und konnte der verlotterten kongolesischen Regierungsarmee FARDC lange stand halten, wurde aber letztlich mit Hilfe von UNO-Truppen und High-Tech-Waffen besiegt.

Zur gewalttätigen Situation in der ZAR kommt noch eine religiöse Komponente: während die Seleka-Kämpfer aus dem Norden des Landes stammen und hauptsächlich Muslime sind, stammen die Anhänger Bozizes aus dem Landessüden und sind Christen. Viele von ihnen haben jetzt eigene Selbstverteidigungsmilizen gegründet und setzen sich mit primitiven Waffen gegen die vermeintlichen „Regierungstruppen“ zu Wehr.

Nun will Frankreich rund 1.000 Soldaten – zusätzlich zu den 450 die bereits schon im Land sind und bisher nichts gemacht haben – in die ZAR entsenden, um „die Ordnung wieder herzustellen“. Wenn dem nur so wäre, könnte man ja halbwegs zufrieden sein. Es stimmt aber nachdenklich, daß sich der Westen immer stärker militärisch in Afrika festsetzten will und den gewachsenen chinesischen Einfluß in Afrika zurückdrängen will. Das erklärt auch, warum sich Frankreich um die „Ordnung“ keine Sorgen machte, als Bozize gestürzt wurde, aber nun plötzlich doch, als es darum geht die Regierung Djotodia zu retten. Diese ist offenbar pro-französischer eingestellt und Djotodia hat laut TAZ die Franzosen selbst um Hilfe gebeten. Erinnern wir uns an das Jahr 2011, als in der Elfenbeinküste der (knapp) wiedergewählte unbequeme sozialistische Präsident Laurent Gbagbo mit Hilfe von internationalen Truppen und dem pro-französischen Warlord Alessane Ouattara (ein Duz-Freund von Sarkozy) gestürzt wurde oder an Libyen, wo Revolutionsführer Muammar al-Ghaddafi ermordet und das ganze Land durch die NATO zerbombt wurde. Auch hier war Paris an vorderster Front tätig. Nach und nach schalten die westlichen Nationen afrikanische Herrscher aus, die nicht nach der Pfeife des transatlantischen Machtkartells tanzen. Tschads Präsident Idriss Déby hat dies bereits erkannt und versucht als afrikanischer Feldherr für die Franzosen unentbehrlich zu werden, während er allerdings im eigenen Land durch sein Militär die islamistischen Fußtruppen des Westens kleinhalten läßt.

Derzeit werden in unseren Medien namenlose, anonyme „Beobachter“ zitiert, die einen „Genozid“ in der ZAR herbeifabulieren. Auch die US-amerikanische „Nichtregierungsorganisation“ Human Rights Watch (HRW), welche Gelder von der US-Regierung erhält, schlägt Alarm. Aufgrund der propagandistischen Reklame, die HRW für den Libyen-Krieg mit Lügen oder Übertreibungen machte, ist die Glaubwürdigkeit dieser Gruppe in Zweifel zu ziehen. Der französische Außenminister Laurent Fabius bezeichnet die ZAR als „staatenloses Gebiet“ und spinnt die „gefährlichsten Milizen Afrikas“ herbei. So sollen sich nicht nur die sudanesischen Reitermilizen der „Djanjawid“ und die christlich-fundamentalistische „Widerstandsarmee des Herren“ (LRA) aus Uganda, sondern auch islamistische Kämpfer aus Libyen, Mali und Nigeria in der ZAR tummeln. Alles was man braucht, um eine Intervention zu rechtfertigen – welch ein Zufall!


K. Hanisch
November 2013

Dienstag, 26. November 2013



LIBYEN-KURZMELDUNGEN


Die Kurzmeldungen zu Libyen sind der Website www.welt-im-blick.de entnommen und laufen dort unter der Rubrik "Kurz und knapp in zwei Sätzen".
Der Libyen-Krieg stellte den Beginn einer neokolonialen Offensive des Westens gegen Afrika dar. Ihm vorangegangen war 2011 bereits der französische Kampfeinsatz gegen die Elfenbeinküste. Nun ist Syrien das nächste Opfer. Deswegen werden wir auch über diese Konflikte und die westliche Destabilisierungspolitik in Afrika berichten.

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USA: 50 Jahre nach Kennedy-Mord unterliegen Ermittlungsakten noch immer der Geheimhaltung
26.11.2013. Derzeit geistern zahlreiche Berichte durch die Medien über die Ermordung von US-Präsident John F. Kennedy vor 50 Jahren, doch was kaum thematisiert wird, ist die Tatsache, daß ein Großteil der Ermittlungsakten immer noch unter Verschluß gehalten wird – so als könnte deren Brisanz das ganze System der USA ins Wanken bringen. Auch so banale Dinge wie die Steuererklärung des angeblichen Kennedy-Mörders Lee Harvey Oswald bleiben unter Verschluß, da Experten davon ausgehen, daß Oswald über eine Stroh-Firma der CIA Geld  für den Anschlag auf  Kennedy bekam, weil der die CIA entmachten wollte.






Libyen: Ältester Ghaddafi-Sohn meldet sich zu Wort – Grüner Widerstand im Aufwind
26.11.2013. Laut Mohammed al-Ghaddafi, dem ältesten Sohn des 2011 gestürzten Staatsoberhauptes Muammar al-Ghaddafi, befindet sich die „Grüne Bewegung“ (also die Anhänger der Jamahiriya) wieder auf dem Vormarsch, was an den erfolgreichen Protesten gegen die Milizen zu sehen sei – wobei nur ein kleinerer Teil der Demonstranten Jamahiriya-Anhänger gewesen sein dürften. Desweiteren beklagte Mohammed al-Ghaddafi, der bis 2011 die staatliche Telefongesellschaft leitete und jetzt im Exil im Oman lebt gegenüber der „Stimme Rußlands“, daß sich fremde Konzerne der libyschen Ölressourcen bemächigt haben und diese jetzt „absaugen“ und fügte hinzu, „nicht das Regime (seines Vaters, Anm.), sondern die Volksmacht“ sei gestürzt worden.







Frankreich: Anhaltende Massenproteste gegen Hollande-Regime 
26.11.2013. Der einst 2012 als Hoffnungsträger gewählte „sozialdemokratische“ Staatspräsident Francois Hollande verliert rapide an Rückhalt in der Bevölkerung wegen seiner neoliberalen, unsozialen Wirtschaftpolitik und seiner geistlosen Unterstützung militärischer Interventionen und Kriegsabenteuer (Mali, Syrien u.a.) und Zehntausende protestieren derzeit gegen die Politik seiner Regierung. Besonders Lehrer, Polizisten, Bauern und LKW-Fahrer, die Paris wichtige Straßen blockierten, sind bei den Protesten aktiv.








Pakistan: Imran Khan läßt NATO-Nachschubwege blockieren wegen Drohnenanschlägen 
26.11.2013. Um gegen die fortgesetzten Morde des US-Regimes durch Drohnenangriffe zu protestieren hat die in der Nordwestprovinz Khyber-Pakhtunkhwa regierende Gerechtigkeitspartei (PTI) des früheren Kricket-Stars und jetzigen Oppositionsführers Imran Khan zusammen mit ihren Koalitionspartnern aufgerufen, die Nachschubrouten der NATO nach Afghanistan zu blockieren. Über 10.000 Personen folgten dem Aufruf und versperrten friedlich die Nachschubrouten – da aber die NATO auf die Route durch die Provinz Belutschistan ausweichen kann, fordert Imran Khan nun eine landesweite Blockade.




Guinea-Bissau: Opposition kritisiert Wahltermin
25.11.2013. Die stärkste Oppositionspartei in Guinea-Bissau, die linke Partei der Sozialen Erneuerung (PRS) von Ex-Präsident Kumba Yala (2000-03) hat den Wahltermin für die nächsten Präsidentschaftswahlen im März 2014 – festgelegt durch die militärfreundliche Übergangsregierung – kritisiert, weil zu diesem Zeitpunkt die Cashew-Ernte (wichtigstes Exportgut des Landes) bereits in vollem Gange ist und so weniger Bauern an der Wahl teilnehmen werden. Kumba Yala, ein schrulliger Populist, der neben dem verstorbenen Libyer Muammar al-Ghaddafi zu den schrägsten afrikanischen Staatschefs der letzten 20 Jahre zählt, wurde 2003 vom Militär gestürzt und wird wohl wieder für die PRS antreten.

Samstag, 23. November 2013



LIBYEN-KURZMELDUNGEN


Die Kurzmeldungen zu Libyen sind der Website www.welt-im-blick.de entnommen und laufen dort unter der Rubrik "Kurz und knapp in zwei Sätzen".
Der Libyen-Krieg stellte den Beginn einer neokolonialen Offensive des Westens gegen Afrika dar. Ihm vorangegangen war 2011 bereits der französische Kampfeinsatz gegen die Elfenbeinküste. Nun ist Syrien das nächste Opfer. Deswegen werden wir auch über diese Konflikte und die westliche Destabilisierungspolitik in Afrika berichten.

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Westliche Welt: Protest gegen Mainstream-Medien
23.11.2013. Tausende Menschen haben vor einigen Tagen vor den Hauptgebäuden großer Medien wie Fox News, BBC, CNN oder NBC in den USA, Großbritannien, Kanada und Australien gegen die manipulative und verschleiernde Berichterstattung demonstriert. So hatten die genannten Massenmedien u.a. die Finanzkrise verharmlost und Lügen verbreitet, um Kriege gegen Libyen, Syrien und den Irak propagandistisch zu unterstützen.




Syrische Luftwaffe knallt debilen Berliner Gangsta-Rapper weg
23.11.2013. Der seit 2012 untergetauchte und zum radikalen Muslim gewandelte Berliner Gangsta-Rapper Deso Dogg wurde durch die syrische Luftwaffe bei einem Angriff auf sogenannte „Rebellen“ eliminiert. Tausende nützlicher Idioten aus dem Ausland hatten sich sowohl der pro-westlichen „Freien Syrischen Armee“ (FSA) als auch den den Islamisten-Brigaden im Dienste des Imperialismus angeschlossen, Deso Dogg war einer von vielen.




Libyen: Das Regime verpraßt, was Ghaddafi in Jahrzehnten gespart hat
22.11.2013. Diverse Gruppen verschiedener Ex-NATO-Söldner haben mehrere Erdölraffinerien besetzt und verlangen höhere Löhne, während die Produktion stillsteht und dem Land Exporteinnahmen verlorengehen. Doch es besteht kein Grund zur Sorge, so der Sprecher der Nationalen Ölgesellschaft, Mohammed Al-Hrairi, denn die Regierung habe ja Reserven für 20 (!) Tage und Löhne könnten aus der Rücklage des Staates bezahlt werden – so verpraßt das prowestliche Regime, was die Regierung des 2011 gestürzten und ermordeten Revolutionsführers Muammar al-Ghaddafi über Jahrzehnte angespart hat.

Dienstag, 19. November 2013



LIBYEN-KURZMELDUNGEN


Die Kurzmeldungen zu Libyen sind der Website www.welt-im-blick.de entnommen und laufen dort unter der Rubrik "Kurz und knapp in zwei Sätzen".
Der Libyen-Krieg stellte den Beginn einer neokolonialen Offensive des Westens gegen Afrika dar. Ihm vorangegangen war 2011 bereits der französische Kampfeinsatz gegen die Elfenbeinküste. Nun ist Syrien das nächste Opfer. Deswegen werden wir auch über diese Konflikte und die westliche Destabilisierungspolitik in Afrika berichten.

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Libyen: Bewohner von Tripolis vertreiben Misrata-Milizen aus der Hauptstadt
19.11.2013. Rund 50 Tote und 500 Verletzte hatten Einwohner der libyschen Hauptstadt Tripolis zu beklagen, als sie gemeinsam mit bewaffneten Anhängern des Grünen Widerstandes, die sich unter die Demonstranten gemischt hatten und enttäuschten Anhängern des Umsturzes 2011 den Abzug der brutalen Islamisten-Milizen aus der Stadt Misrata erzwangen, welche sich seit dem Sturz Muammar al-Ghaddafis mit westlicher Hilfe in Tripolis eingenistet hatten und die Bevölkerung terrorisierten. Die Miliz hatte zunächst Schüsse in die Luft abgegeben, als sich Demonstranten ihrem Stützpunkt näherten, dann aber u.a. mit einem Flugabwehrgeschütz in die Menge hineingehalten, worauf die Protestler ebenfalls bewaffnet zurückkehrten und die Miliz vertrieben, während die schwache offizielle Armee sich bei diesem Kampf der Gewalten besser vornehm zurückhielt, da sie gegen die Truppen aus Misrata, die sich einen Großteil von Ghaddafis Panzerbeständen unter dem Nagel gerissen haben, keine Chance gehabt hätte, wenn die Situation noch weiter eskaliert wäre.






Propaganda-Trick Nordkorea: USA benutzen das Land, um militärische Einkreisung Chinas durchzuführen
18.11.2013. Weder den USA, noch anderen Verbündeten (außer Südkorea) kann das kommunistische Nordkorea mit seiner zwar zahlenmäßig starken, doch mit völlig veraltetem Gerät ausgerüsteten Armee gefährlich werden und da es dies weiß, wird es auch keinen US-Verbündeten angreifen – vielmehr dient das nordkoreanische Säbelrasseln dazu, dem kommunistischen Regime selbst Mut zu machen, denn es fürchtet sich vor einer US-Invasion á la Irak ode Libyen. Die USA übertreiben die nordkoreanische „Bedrohung“ in ihren Medien und fabulieren von nordkoreanischen Raketen, die auf die USA zielen (wobei ein Angriff nationaler Selbstmord für Nordkorea wäre) und begründen damit die Notwendigkeit der Aufrüstung ihrer Stützpunkte und Verbündeten in Asien, was aber letztlich auf militärische Einkreisung Chinas, jenes Landes, welches die USA als großen Konkurrenten im 21. Jahrhundert sehen, abzielt.






Plan zur Destablilisierung Venezuelas durch US-Regime enthüllt!
18.11.2013. Wie der russische TV-Sender „Russia Today“ verbreitete, wurde in Lateinamerika ein Plan enthüllt, mit dem die USA und einiger ihrer Marionetten – vorzugsweise aus Kolumbien (wie z.B. Alvaro Uribe, der ehemalige rechtsextreme Präsident des Nachbarlandes) – den Sturz der linksdemokratischen Regierung im erdölreichen Venezuela bewerkstelligen wollen. Der sogenannte „Venezuelanische Strategische Plan“ schlägt u.a.vor, Geldmittel für die rechte Opposition zu beschaffen, den Rückhalt der Regierung in der Bevölkerung durch Wirtschaftssabotage zu schwächen (Stromausfälle, künstliche Verknappung von Grundnahrungsmitteln u.ä.) und das Provozieren von gewalttätigen Auseinandersetzungen  mit Toten, um eine Atmosphäre für eine bewaffnete Intervention von NATO-Kräften zu erzeugen.







Freitag, 15. November 2013



LIBYEN-KURZMELDUNGEN


Die Kurzmeldungen zu Libyen sind der Website www.welt-im-blick.de entnommen und laufen dort unter der Rubrik "Kurz und knapp in zwei Sätzen".
Der Libyen-Krieg stellte den Beginn einer neokolonialen Offensive des Westens gegen Afrika dar. Ihm vorangegangen war 2011 bereits der französische Kampfeinsatz gegen die Elfenbeinküste. Nun ist Syrien das nächste Opfer. Deswegen werden wir auch über diese Konflikte und die westliche Destabilisierungspolitik in Afrika berichten.

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Syrien: Erfolge der Armee gegen Terroristen, Kurden schließen  Burgfrieden mit Assad
15.11.2013. Die syrische Armee hat nach dreitägigen Kämpfen die Stadt Hujeira südlich von Damaskus eingenommen, welche bislang von den „Rebellen“ (pro-westlichen, islamischen Terroristen) kontrolliert wurde. Bewaffnete kurdische Einheiten haben nach Angaben der syrischen Exil-Opposition die Kämpfe gegen die syrische Regierung von Präsident Bashar al-Assad eingestellt und die Gründung einer „Übergangsregierung“ in den Kurdengebieten des Nordens und Nordosten Syriens angekündigt.




Libyen: Bürgerproteste gegen Besatzungsregime 
15.11.2013. Am 9. November fanden – wie von Ahmed al-Ghaddafi, einen Kopf des zivilen Grünen Widerstandes und Verwandten des ehemaligen Staatschefs Muammar al-Ghaddafi, angekündigt - Proteste gegen das von der NATO installierte Marionettenregime in mehreren Städten statt, wobei sich in der Hauptstadt Tripolis wegen der gerade ausgebrochenen Kämpfe nur einige hundert Demonstranten versammelten. Unter den Protestieren fanden sich nicht nur Anhänger der gestürzten Jamahiriya (basisdemokratisches Rätesystem unter Ghaddafi), sondern auch langjährige Demokratie-Aktivisten und sogar enttäuschte Ex-„Rebellen“, welche am Libyen-Feldzug auf der Seite der NATO und der Islamisten teilgenommen hatten.






Demokratische Republik Kongo: Massengräber, die keine sind
15.11.2013. Um einen propagandistischen Vorwand für den Blitzkrieg gegen die Rebellenarmee der Bewegung des 23. März (M23) zu finden, hat der Provinzgouverneur von Nord-Kivu, Julien Paluku, behauptet, daß zwei „Massengräber voller menschlicher Leichen“ in jenem Gebiet gefunden wurden, aus welchem die M23 kürzlich von der Regierungsarmee vertrieben wurden. UN-Spezialisten untersuchten jetzt die „Massengräber“, von denen das eine nur fünf hingworfene Totenschädel, aber keine Körper aufwies und kamen zu dem Schluß, daß die Leichen mehrere Jahre alt sind und aus einer Zeit stammen, in der die M23 noch gar nicht gegründet war und der Landstrich von anderen Milizen kontrolliert wurde.


Freitag, 8. November 2013



LIBYEN-KURZMELDUNGEN


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Der Libyen-Krieg stellte den Beginn einer neokolonialen Offensive des Westens gegen Afrika dar. Ihm vorangegangen war 2011 bereits der französische Kampfeinsatz gegen die Elfenbeinküste. Nun ist Syrien das nächste Opfer. Deswegen werden wir auch über diese Konflikte und die westliche Destabilisierungspolitik in Afrika berichten.

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Mosambik: RENAMO und FRELIMO bekriegen sich wieder
8.11.2013. In Mosambik sind wieder Kämpfe zwischen der regierenden, ehemals marxistischen Front der Befreiung von Mosambik (FRELIMO) und der in der Opposition befindlichen rechtsorientierten Nationalen Widerstandsbewegung (RENAMO) ausgebrochen, bei denen die von FRELIMO-Kadern kontrollierte Regierungsarmee gegen die eine bewaffnete Hundertschaft alter Guerilleros der RENAMO siegreich vorging. Zwischen 1975-92 bekämpften sich die vom Ostblock unterstützte FRELIMO und die vom Westen ausgehaltene RENAMO in einem blutigen Bürgerkrieg, auf den 1992 ein schwieriger Friedensprozeß und ein Mehrparteiensystem folgte, in welchem die Linken immer wieder die Wahlen gewannen, was die RENAMO nun zur Rebellion trieb.








Demokratische Republik Kongo: M23-Rebellen durch südafrikanische Kampfhubschrauber besiegt
8.11.2013. Nachdem die aus südafrikanischen und tansanischen Soldaten bestehende UNO-Truppe (in Verbindung mit der militärisch eher schwachen kongolesischen Regierungsarmee FARDC) mit südafrikanischen Rooivalk-Kampfhubschraubern die letzten eingebunkerten Bergstellungen der Rebellenarmee Bewegung des 23. März (M23) zerschossen hatten, gab auch der harte Kern der Rebellion auf: rund 100 Kämpfer streckten die Waffen, mehrere hundert gingen über die Grenze ins neutrale Uganda. Die M23 ist nur eine von 40-55 Rebellengruppen im Ostkongo, doch unterscheidet sich die Gruppierung von den anderen Milizen dadurch, daß sie wie eine kleine reguläre Armee agiert und ein bestimmtes Gebiet zu regieren versuchte, während die anderen Gruppen dezentrale Milizen ohne eigenes Herrschaftsgebiet sind.








Deutschland: Sahra Wagenknecht kritisiert USA als „Regime der Angst“
8.11.2013. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linkspartei Sahra Wagenknecht hat die USA als „Regime der Angst“ kritisiert und erklärt, daß die geheimdienstliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und den USA wegen der NSA-Bespitzelungsaktionen aufzukündigen sei und die Spionageeinrichtungen der USA in Deutschland sofort zu demontieren, was natürlich zu einem kollektiven Aufjaulen der transatlantischen CDU/CSU-SPD-Grünen-Seilschaften im Bundestag geführt hat. Wagenknecht fügte hinzu, daß mit „dem 2+4-Vertrag und der deutschen Einheit die alliierten Vorbehaltsrechte hinfällig“ seien, welche den Westmächten Sondervollmachten in Bezug auf Deutschland garantierten.



Dienstag, 5. November 2013



LIBYEN-KURZMELDUNGEN


Die Kurzmeldungen zu Libyen sind der Website www.welt-im-blick.de entnommen und laufen dort unter der Rubrik "Kurz und knapp in zwei Sätzen".
Der Libyen-Krieg stellte den Beginn einer neokolonialen Offensive des Westens gegen Afrika dar. Ihm vorangegangen war 2011 bereits der französische Kampfeinsatz gegen die Elfenbeinküste. Nun ist Syrien das nächste Opfer. Deswegen werden wir auch über diese Konflikte und die westliche Destabilisierungspolitik in Afrika berichten.

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Libyen: Ghaddafi-Verwandter will das Land befreien und die Opposition vereinen
5.11.2013. Ahmed al-Ghaddafi, ein Verwandter des 2011 ermordeten libyschen Staatschefs, will nach eigenem Bekunden laut einem Artikel in der staatlichen-russischen Nachrichtenagentur RIA Nowosti Libyen befreien und die NATO-Söldner und Okkupanten aus dem Land werfen. Ahmed al-Ghaddafi, diente einerseits der 2011 gestürzten Regierung in hohen Ämtern und war z.B. Diplomat während des NATO-Krieges zuständig, war aber zuvor auch als politischer Dissident mehrfach inhaftiert worden.





Den Haag: Präsident Gbagbo muß weiter in Haft bleiben
5.11.2013. Laurent Gbagbo, der 2010 ganz knapp die Präsidentschaftswahlen in der Elfenbeinküste gewonnen hatte, aber wenige Wochen später von dem pro-französischen Warlord Alessane Ouattara gestürzt wurde und nach Den Haag vor den „Internationationalen Strafgerichtshof“ (IStGh) verschleppt wurde, muß weiterhin in Haft bleiben, obwohl ein Prozesstermin noch nicht feststeht und noch nicht einmal eine richtige Anklage erhoben wurde. Der Westen benutzt den IStGh als Werkzeug, um politisch unliebsame Staatschefs und Politiker aus dem Verkehr zu ziehen – selbst weigern sich westliche Staaten (wie z.B. die USA) ihre Leute für eventuelle Kriegsverbrechen dem Gerichtshof zu übergeben.





Demokratische Republik Kongo: M23-Führer ruft seine Truppen auf, die Kämpfe einzustellen
5.11.2013. Bertrand Bisimwa, „Präsident“ und politischer Führer der Rebellenarmee Bewegung des 23. März (M23) hat die noch kämpfenden Truppenteile dazu aufgerufen, die Gefechte mit der kongolesischen Regierungsarmee sofort einzustellen. Bisimwa war bereits letzte Woche in einem schweren Geländewagen über die Grenze nach Uganda geflohen, nachdem Regierungstruppen die letzte M23-Hochburg erobert hatten.

Montag, 4. November 2013



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Weißrußland: Präsident Lukaschenko warnt vor Syrien-Intervention und lehnt EU- und NATO-Mitgliedschaft ab
4.11.2013. Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat vor einer militärischen Intervention in Syrien gewarnt, da diese den Krieg weiter in die Nachbarländer Syriens tragen würde und die USA kritisiert, sie würden sich ein „Monopolrecht“ anmaßen, in anderen Staaten militärisch Regierungswechsel zu erzwingen. Aus diesem Grund hat sein Land auch kürzlich mit russischer Hilfe seine Luftabwehr verstärkt und lehnt eine Mitgliedschaft in den imperialistisch-westlichen Bündnissen NATO und EU weiterhin ab.







Rote-Khmer-Tribunal: Angeklagte werfen den USA Völkermord vor!
4.11.2013. Die wegen Völkermord vor einem UNO-Tribunal in Kambodscha angeklagten Führer der steinzeit-kommunistischen Roten Khmer, Nuon Chea (stellv. Premier) und Khieu Samphan (Staatspräsident), unter deren Regime 1975-79 zwischen 1-2 Mio. Menschen umgekommen waren, haben den USA vorgeworfen, 1969-75 ebenfalls einen Völkermord am kambodschanischen Volk begangen zu haben durch ihre großflächige Bombardierung des Landes, bei der „Dörfer, Reisfelder und Pagoden“ mit all ihren Bewohnern ausgelöscht wurden. Tatsächlich hat dieser Bombenkrieg gegen das kambodschanische Volk den Guerilla-Kämpfern der Roten Khmer erst so viele Unterstützer zugetrieben, daß sie die Regierungsarmee des Militärdiktators Lon Nol besiegen und die Macht übernehmen konnten.






Demokratische Republik Kongo: M23 bereitet Guerilla-Krieg vor – UNO bringt Gräuel-Propaganda über „Kindersoldaten“
4.11.2013. Die kongolesische Rebellenarmee M23, welche von der Regierungsarmee FARDC aus all ihren Hochburgen vertrieben wurde, zog sich in die Hügel oberhalb von Bunagana zurück, erklärte, sie verfüge noch über einen Großteil ihrer Truppen und Ausrüstung und kündigte an, einen Guerillakrieg gegen die Regierung vorzubereiten. Derweil hat Martin Kobler, der Leiter der UN-Mission MONUSCO, ohne deren Hilfe der Vormarsch der Regierungstruppen gar nicht möglich gewesen wäre, verkündet, die Rebellen hätten Kindersoldaten in ihren Reihen (obwohl eindeutig minderjährige Kämpfer eher auf den Fotos von FARDC-Truppen zu sehen sind) – dies ist eine beliebte westliche Propagandabehauptung, um Interventionen und Sanktionen gegen militärisch-politische  Akteure in Afrika zu rechtfertigen.


Freitag, 1. November 2013



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Der Libyen-Krieg stellte den Beginn einer neokolonialen Offensive des Westens gegen Afrika dar. Ihm vorangegangen war 2011 bereits der französische Kampfeinsatz gegen die Elfenbeinküste. Nun ist Syrien das nächste Opfer. Deswegen werden wir auch über diese Konflikte und die westliche Destabilisierungspolitik in Afrika berichten.

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Demokratische Republik Kongo: UNO sieht M23-Rebellen militärisch am Ende
1.11.2013. UNO-Soldaten haben gemeinsam mit kongolesischen Regierungstruppen die Guerilla-Armee der Bewegung des 23. März (M23) dank technischer Überlegenheit aus ihren Stellungen – zuletzt aus ihrer „Hauptstadt“ Rutshuru – in ein winziges Gebiet zurückgedrängt und die aus rund 2.500 Soldaten bestehende M23 militärisch handlungsunfähig gemacht. Ob die korrupte und unfähige Regierung Kongos die eroberten Gebiete auch dauerhaft kontrollieren und befrieden kann, ist allerdings fragwürdig, denn die M23 entstand aus der Unfähigkeit des Regimes die Bevölkerung vor marodierenden Milizen und unbezahlten, plündernden Soldaten zu schützen, zumal die Lebensverhältnisse unter M23-Regie sogar um einiges besser waren, als in den Gebieten, die offiziell von der Regierung „kontrolliert“ wurden.






Libyen: Ghaddafi-Witwe verlangt Herausgabe der Leiche ihres Mannes und ihres Sohnes
1.11.2013. Safia Farkash, im Exil im Oman lebende Ehefrau des 2011 von NATO-Söldnern brutal ermordeten libyschen Revolutionsführers Muammar al-Ghaddafi veröffentlichte einen Brief an die EU und den UN-Sicherheitsrat, ihr bei der Suche nach den Überresten ihres Mannes und ihres Sohnes Mutassim zu helfen. Beim Sturm auf die Stadt Sirte wurden beide von libyschen NATO-Söldnern gefaßt, mißhandelt, getötet und an einer unbekannten Stelle verscharrt.






Westliche Machtpolitik: Simbabwe und Syrien verlangen Entschädigung!
28.10.2013. Simbabwe verklagt die EU, da die Sanktionen, welche der Staatenbund gegen die Regierung des antikolonialen Präsidenten Robert Mugabe wegen dessen protektionistischer Wirtschaftspolitik verhängt hatte, dem Land einen schweren wirtschaftlichen Schaden von 42 Mrd. US-Dollar beschert hat. Auch in Syrien fordert nun der für Wirtschaftsfragen zuständige Vizepremier Qadril Jamil von der Türkei, welche massiv an der Zerstörung und Plünderung Syriens durch die Aufrüstung marodierender, islamistischer Bürgerkriegsmilizen beteiligt ist, Reparationsleistungen.










LIBYEN-KURZMELDUNGEN


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Der Libyen-Krieg stellte den Beginn einer neokolonialen Offensive des Westens gegen Afrika dar. Ihm vorangegangen war 2011 bereits der französische Kampfeinsatz gegen die Elfenbeinküste. Nun ist Syrien das nächste Opfer. Deswegen werden wir auch über diese Konflikte und die westliche Destabilisierungspolitik in Afrika berichten.

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Demokratische Republik Kongo: UNO sieht M23-Rebellen militärisch am Ende
1.11.2013. UNO-Soldaten haben gemeinsam mit kongolesischen Regierungstruppen die Guerilla-Armee der Bewegung des 23. März (M23) dank technischer Überlegenheit aus ihren Stellungen – zuletzt aus ihrer „Hauptstadt“ Rutshuru – in ein winziges Gebiet zurückgedrängt und die aus rund 2.500 Soldaten bestehende M23 militärisch handlungsunfähig gemacht. Ob die korrupte und unfähige Regierung Kongos die eroberten Gebiete auch dauerhaft kontrollieren und befrieden kann, ist allerdings fragwürdig, denn die M23 entstand aus der Unfähigkeit des Regimes die Bevölkerung vor marodierenden Milizen und unbezahlten, plündernden Soldaten zu schützen, zumal die Lebensverhältnisse unter M23-Regie sogar um einiges besser waren, als in den Gebieten, die offiziell von der Regierung „kontrolliert“ wurden.






Libyen: Ghaddafi-Witwe verlangt Herausgabe der Leiche ihres Mannes und ihres Sohnes
1.11.2013. Safia Farkash, im Exil im Oman lebende Ehefrau des 2011 von NATO-Söldnern brutal ermordeten libyschen Revolutionsführers Muammar al-Ghaddafi veröffentlichte einen Brief an die EU und den UN-Sicherheitsrat, ihr bei der Suche nach den Überresten ihres Mannes und ihres Sohnes Mutassim zu helfen. Beim Sturm auf die Stadt Sirte wurden beide von libyschen NATO-Söldnern gefaßt, mißhandelt, getötet und an einer unbekannten Stelle verscharrt.






Westliche Machtpolitik: Simbabwe und Syrien verlangen Entschädigung!
28.10.2013. Simbabwe verklagt die EU, da die Sanktionen, welche der Staatenbund gegen die Regierung des antikolonialen Präsidenten Robert Mugabe wegen dessen protektionistischer Wirtschaftspolitik verhängt hatte, dem Land einen schweren wirtschaftlichen Schaden von 42 Mrd. US-Dollar beschert hat. Auch in Syrien fordert nun der für Wirtschaftsfragen zuständige Vizepremier Qadril Jamil von der Türkei, welche massiv an der Zerstörung und Plünderung Syriens durch die Aufrüstung marodierender, islamistischer Bürgerkriegsmilizen beteiligt ist, Reparationsleistungen.