Nachrichtenüberblick: MENA und SUBSAHARA-AFRIKA – 41. Woche 2023
Die wichtigsten Ereignisse in MiddleEastNorthAfrica, der islamischen und der afrikanischen Welt (09.10. bis 15.10.2023)
MENA und ISLAMISCHE WELT
+ Israel/Palästina/Gaza. Zusammenfassung der wichtigsten
Ereignisse, Kommentare und Analysen.
https://gela-news.de/nachrichtenueberblick-gazakrieg-15-oktober-2023
+ Syrien. 09.10.: „Eine Woche
nach einem Anschlag nahe des Parlaments in Ankara hat die Türkei erneut
Luftangriffe gegen Kurdenmilizen in Syrien geflogen. Die Luftwaffe habe am
späten Sonntagabend Ölanlagen und Unterkünfte der Kurdenmiliz YPG bombardiert,
teilte das Verteidigungsministerium in Ankara mit. Zudem hieß es, es seien
zahlreiche Kämpfer außer Gefecht gesetzt worden – eine Formulierung, die in der
Regel bedeutet, dass die Kämpfer getötet wurden. In welchen Regionen die
Luftangriffe genau stattfanden, teilte die Türkei nicht mit.“
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/tuerkei-luftangriffe-nordsyrien-100.html
+ Syrien. „Aleppo trotzt
Embargo. Westliche Sanktionen und der Raub von Ressourcen stürzen Menschen ins
Elend.
Die Menschen in Aleppo klagen nicht. Sie arbeiten und versuchen, mit
Unterstützung von Angehörigen aus dem Ausland ihren Lebensstandard zu
verbessern. Um ihr Geld nicht an Besitzer großer Generatoren zu verlieren, von
denen sie Strom kaufen, den der Staat nicht ausreichend liefern kann,
installieren sie Solaranlagen, die mittlerweile in Homs hergestellt werden. Die
Straßenbeleuchtung wird mit Solarenergie betrieben, auch der Alte Souk, der
langsam wiederaufgebaut wird, wird komplett auf diese Weise versorgt.“
https://www.jungewelt.de/artikel/460635.konflikt-im-nahen-osten-aleppo-trotzt-embargo.html
+ Syrien. „Die illegale
US-Militärbesetzung im Nordosten Syriens entwickelt sich rasch auch zu einem
politischen Debakel. Es steht außer Frage, dass die Präsenz von US-Truppen und
bewaffneten Auftragnehmern (Söldnern) nach internationalem Recht absolut
illegal ist. Die syrische Regierung unter Präsident Bashar al-Assad, die von
den Vereinten Nationen und der überwiegenden Mehrheit der Länder anerkannt
wird, hat diese Truppen nie eingeladen, nach Syrien einzumarschieren. Darüber
hinaus hat Damaskus wiederholt den Rückzug der Soldaten gefordert. Die
US-Führung hat sich strikt geweigert, dies zu tun, und zwar unter dem
fadenscheinigen Vorwand, dass ISIS trotz seiner drastisch geschrumpften Reihen
immer noch eine Bedrohung für den regionalen Frieden darstellt.“
https://www.antikrieg.com/aktuell/2023_10_10_washingtons.htm
+ Syrien. „Während die
Augen der Welt auf Gaza gerichtet sind, haben die syrischen und russischen
Streitkräfte eine gigantische Militäraktion gegen die Dschihadisten gestartet,
die sich im Gouvernement Idlib versammelt haben. Ihre Luftwaffe bombardierte
etwa fünfzig Ortschaften. […]
Berichten zufolge hätten sich die USA mit Russland darauf geeinigt, dass die
Israelis die Hamas in Gaza massakrieren dürfen, im Gegenzug dafür, dass die
Syrer ausländische Dschihadisten in Idlib erledigen dürfen.“
Voltaire, internationale Nachrichten – N°56 – 13. Oktober 2023
+ Tunesien. „Die Europäische
Union stellte Pläne vor, ihre Marinemission Operation IRINI über die Grenzen
Libyens hinaus auszuweiten, was einen erneuten Fokus auf die Bekämpfung von
Menschenhandel und Schmuggel im Mittelmeer ins Rampenlicht rückt.
Die mögliche Ausweitung der Operation IRINI auf Tunesien wurde vom
EU-Außenpolitikchef Josep Borrell enthüllt. Er machte jedoch deutlich, dass
>eine solche Erweiterung die Zustimmung Tunesiens erfordern würde<. Dies
geschieht inmitten von Berichten über angespannte Beziehungen zwischen der EU
und Tunesien, die größtenteils vom tunesischen Präsidenten, der die EU-Mittel
ablehnte, und möglichen Komplikationen, die sich aus dem Eintritt europäischer
Kriegsschiffe in tunesische Hoheitsgewässer ergeben. […]
IRINI ist ein integraler Bestandteil der umfassenderen Strategie der EU, die
Migration anzugehen, die die Ausweitung der Marinemissionen im Mittelmeer und
die Stärkung der Grenzen in der Sahelzone umfasst.“
https://libyareview.com/38304/eu-discusses-expanding-operation-irini-beyond-libya/
+ Tunesien. „Die tunesische
Nationalgarde hat offenbar mehr als 100 Menschen aus mehreren afrikanischen
Ländern, die zuvor von der Küstenwache auf See abgefangen wurden, in der Wüste
ausgesetzt. Die Vorfälle an der Grenze zu Algerien sollen sich zwischen dem
18. und 20. September ereignet haben.“
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1176925.gefluechtete-in-tunesien-auf-see-abgefangen-und-in-die-wueste-nach-algerien-abgeschoben.html
+ Libanon. „In den
vergangenen Monaten haben die iranischen Revolutionsgarden mehrere
Koordinierungstreffen in Beirut abgehalten. Hamas, Hisbollah und Islamischer
Dschihad nahmen daran teil. Ismail Qaani, der Kommandeur der Al-Quds-Brigaden,
führte den Vorsitz. […] Es ist jedoch absurd zu glauben, dass Gruppen, die sich
auf Imam Ruhollah Khomeini berufen, und diejenigen, die sich auf Hassan
el-Banna (Gründer der Muslimbruderschaft) berufen, sich darauf geeinigt haben,
einen gemeinsamen Militärstab zu bilden. Khomeini und el-Banna entwickelten
konkurrierende Ideologien, die beide die Religion in Politik nutzen. Sie trafen
sich und teilten sich die Welt: Die Schiiten sind die Einflusszone der Khomeinisten,
die Sunniten die der Bruderschaft. […]
Beide Gruppen haben das gleiche Ziel, Palästina zu befreien, aber ein
grundlegender ethischer Unterschied trennt sie. Die Hisbollah hat sich der
Operation der Hamas gegen Israel nicht angeschlossen, aber sollte dies tun,
wenn Tel Aviv die Prinzipien der Aufstandsbekämpfung anwendet.“
Voltaire, internationale Nachrichten – N°56 – 13. Oktober 2023
+ Afghanistan. „Nach den
starken Erdstößen in Afghanistan ist die Situation dramatisch: Helfer suchen
weiter nach Verschütteten, die Krankenhäuser sind voll ausgelastet. Die Zahl
der Todesopfer stieg laut Talibanregime auf fast 2.500.“
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/erdbeben-afghanistan-106.html
+ Iran. „Der Iran hat immer
noch Zugriff auf seine 6 Milliarden Dollar, die von den USA im Rahmen des
Gefangenenaustauschs freigegeben und auf spezielle Bankkonten in Katar
überwiesen wurden.“
https://www.anti-spiegel.ru/2023/medien-iran-hat-zugang-zu-den-freigegebenen-vermoegenswerten-in-katar/
+ Pakistan. „Pakistan in der
Schuldenfalle. Schrumpfende Devisenreserven, steigende Auslandsverschuldung,
und das bei anhaltend hoher Inflation: Ein Land am Abgrund. […]
Im Juli wurden 1,2 Milliarden Dollar aus einem »Hilfspaket« des IWF
freigegeben. Zusätzlich wurden Finanzhilfen aus Saudi-Arabien (zwei Milliarden
Dollar) und den Vereinigten Arabischen Emiraten (eine Milliarde Dollar)
überwiesen. So konnte der Kollaps abgewendet werden, vorerst.
Die von der SBP am Freitag vorgelegten Daten bieten nun in mancherlei Hinsicht
Anlass zur Sorge. Während die Devisenbestände schrumpfen, klettern die internen
und externen Schulden. […] Unter der durchschnittlichen Inflationsrate von
zuletzt 29 Prozent leiden vor allem die Ärmeren der 220 Millionen Pakistaner.
[…]
Zumindest werden Monatseinkünfte unter 50.000 Rupien (165 Euro) in Pakistan bisher
nicht besteuert. Aber auch damit könnte es bald vorbei sein. Die Weltbank
drängt auf die Absenkung dieser Schwelle, und mit der Notwendigkeit neuer
»Hilfskredite« steigt ihr Einfluss auf die Politik. Es drohen weitere
neoliberale Rosskuren, und damit die Verelendung von Millionen, die mit ihren
niedrigen Einkommen heute gerade noch so über die Runden kommen.“
https://www.jungewelt.de/artikel/460909.staatsfinanzen-pakistan-in-der-schuldenfalle.html
+ Afghanistan. 11.10.: „Ein
Erdbeben der Stärke 6,3 hat erneut den Westen Afghanistans erschüttert. Bei
Erdstößen am Wochenende waren mehr als 2.000 Menschen gestorben. Die Vereinten
Nationen warnen unterdessen vor einer Hungersnot im Land.“
https://www.tagesschau.de/ausland/afghanistan-erdbeben-130.html
SUBSAHARA-AFRIKA
+ Kamerun. „In Kameruns
Hauptstadt Jaunde sind nach Einsturz eines Staudamms mindestens 27 Menschen ums
Leben gekommen und mehr als 50 verletzt worden. Der Damm sei am späten
Sonntagabend nach schweren Regenfällen im Stadtteil Mbangkolo gebrochen.“
https://www.tagesschau.de/ausland/kamerun-staudamm-einsturz-flutwelle-tote-100.html
+ Senegal. „Hat der
senegalesische Präsident Macky Sall die Notbremse gezogen, als er am
vergangenen Freitag die Regierung auflöste? Gründe für seine Entscheidung
nannte er nicht. Er hielt nur an Premierminister Amadou Ba fest, den er als
Kandidaten seiner großen Koalition »Benno Bokk Yakaar« (Vereint in Hoffnung)
für die kommenden Präsidentschaftswahlen aufs Schild heben ließ. Anfang dieser
Woche sollte dann die weitere Besetzung des neuen Kabinetts bekanntgegeben
werden. Aber kann Sall seine Koalition zusammenhalten, indem er mit neuer
Mannschaft in den Wahlkampf geht?“
https://www.jungewelt.de/artikel/461055.westafrika-im-umbruch-pr%C3%A4sidialdiktatur-schw%C3%A4chelt.html
+ Niger. Der Chef des
Militärs forderte den Leiter der UN-Sondermission auf, Niger innerhalb von 72
Stunden zu verlassen.
https://twitter.com/SaifFuture/status/1712233573753745871
+ Burkina Faso.
„Zusammenarbeit mit Russland: Burkina Faso will bis 2030 Atomkraftwerk bauen.
Burkina-Faso plant, in den nächsten Jahren ein Kernkraftwerk in Betrieb zu
nehmen. Für den Bau ist Russland ein wichtiger Partner. Das westafrikanische
Land benötige diese Ressource, um den Strombedarf zu decken, erklärte
Energieminister Bussim im Rahmen der Energiewoche.“
https://freede.tech/international/183658-zusammenarbeit-mit-russland-burkina-faso/
+ Sudan. „Seit sechs Monaten
herrscht Krieg in Sudan. In westlichen Medien wird er häufig als bewaffneter
Konflikt zwischen zwei militärischen Einheiten beschrieben, nämlich zwischen
dem sudanesischen Militär (SAF) unter der Führung von Abdel Fattah Al-Burhan,
und den paramilitärischen Rapid Support Forces (RSF) unter Mohammed Hamdan
Daglo. Zwar ist richtig, dass beide Generäle in diesem Krieg gegeneinander
kämpfen. In einem sind sie sich jedoch nach wie vor verbunden: Sie agieren
gemeinsam gegen die Bevölkerung und insbesondere gegen die revolutionäre
Bewegung, die 2019 erfolgreich den islamistischen Langzeitdiktator Omar
Al-Baschir gestürzt hatte. Die Konterrevolution, die SAF und RSF im Oktober
2021 zusammen in Form eines Staatsstreichs gegen die zivile Übergangsregierung
begonnen hatten, scheint sich nun im Krieg zu vollenden. […]
In nahezu allen Landesteilen herrscht medizinischer Notstand. Es fehlt an
Personal, an Medikamenten und Instrumenten. Krankenhäuser werden von beiden
Kriegsparteien bombardiert, überfallen und zerstört. Bislang ist kein Ende der
Kämpfe in Sicht. Doch selbst wenn es zum Waffenstillstand kommen sollte, eines
ist sicher: Für die Zivilbevölkerung wird der Überlebenskampf weitergehen.“
https://www.jungewelt.de/artikel/460826.sudan-sechs-monate-krieg.html
+ Afrika/Ghana/Schuldenfalle.
„Afrika mit 200 Milliarden Dollar in der Schuldenfalle gefangen.
Schuldenwirtschaft, steigende FED-Zinsen, Corona und Krieg brachten 40 Prozent
Inflation. Ghana am Gängelband des IWF.“
https://www.infosperber.ch/wirtschaft/kapitalmarkt/afrika-mit-200-milliarden-dollar-in-der-schuldenfalle-gefangen/
+ Afrika/USA/Biokampfstoffe.
„Russlands Bemühungen, die illegalen biologisch-militärischen Aktivitäten der
USA aufzudecken, zwingen die USA dazu, ihre Forschungen mit doppeltem
Verwendungszweck (Dual-Use-Forschung) in afrikanische Länder zu verlagern. Igor
Kirillow, Chef der russischen ABC-Abwehrtruppen, wies in seinem Briefing darauf
hin, dass Dokumente, die dem russischen Militär vorliegen, die Aktivitäten von
Auftragnehmern des Pentagons auf dem afrikanischen Kontinent bestätigen.“
Video: https://freede.tech/kurzclips/video/183338-kirillow-usa-verlagern-ihre-militaerbiologischen/
+ Afrika/Rohstoffe.
„Untersuchungen der Vereinten Nationen haben kürzlich gezeigt, dass Afrika
keineswegs über unzureichende Ressourcen verfügt, sondern wahrscheinlich besser
für die Industrialisierung gerüstet ist als fast jede andere Region der Welt”
[…]
Als Führer der ghanaischen Regierung entwickelte Nkrumah eine Politik zur
Umkehrung dieses Trends, indem er das öffentliche Bildungswesen (mit
Schwerpunkt auf Wissenschaft und Technologie) förderte, einen robusten
öffentlichen Sektor aufbaute, um sein Land mit Infrastrukturen (einschließlich
Elektrizität, Straßen und Eisenbahnen) zu versorgen, und einen Industriesektor
entwickelte, der den Rohstoffen, die zuvor zu mageren Preisen exportiert worden
waren, einen Mehrwert verleihen würde. Ein solches Projekt würde jedoch
scheitern, wenn es nur in einem Land versucht würde. Aus diesem Grund war
Nkrumah ein großer Verfechter der afrikanischen Einheit, was er in seinem Buch
Africa Must Unite (1963) ausführlich dargelegt hat. Seiner Entschlossenheit ist
es zu verdanken, dass die afrikanischen Länder im selben Jahr, in dem sein Buch
veröffentlicht wurde, die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU)
gründeten. Im Jahr 1999 wurde aus der OAU die Afrikanische Union.
Während Ghana und Afrika kleine Schritte auf dem Weg zur nationalen und
kontinentalen Souveränität machten, hatten einige Leute andere Vorstellungen.
Nkrumah wurde 1966 durch einen vom Westen unterstützten Putsch abgesetzt, fünf
Jahre nachdem Patrice Lumumba als Premierminister der Demokratischen Republik
Kongo abgesetzt und anschließend ermordet worden war. Jeder, der ein Projekt
für die Souveränität des Kontinents und die Würde des afrikanischen Volkes
aufbauen wollte, wurde entweder abgesetzt, getötet oder beides.“
https://popularresistance.org/we-have-in-africa-everything-necessary-to-become-a-powerful-modern-and-industrialised-continent/
(Übersetzung: Nachdenkseiten)
+ Afrika/CO2-Grenzausgleich.
„In den Staaten Afrikas nimmt der Protest gegen den zum 1. Oktober eingeführten
CO2-Grenzausgleich der EU zu. Der Mechanismus (Carbon Border Adjustment
Mechanism, CBAM) soll die energieintensiven Industrien in der Union, die
zunehmende Summen für Emissionszertifikate ausgeben müssen, vor Konkurrenz aus
Nicht-EU-Staaten schützen und dazu dortigen Lieferanten, die energieintensive
Waren in die Bundesrepublik liefern, neue Abgaben auferlegen. Seit dem 1.
Oktober ist der CBAM formell in Kraft, zunächst allerdings in Form eines
Probelaufs. Die Abgaben werden erst ab 2026 erhoben. Betroffen sind im ersten
Schritt besonders Grundstoffe wie Eisen oder Aluminium. Die Maßnahme trifft
zahlreiche afrikanische Staaten sehr stark, da sie seit der Kolonialzeit auf
die Funktion von Rohstofflieferanten festgelegt sind. Mosambik etwa, eines der
ärmsten Länder der Welt, das rund ein Viertel seiner Exporterlöse mit
Aluminiumexporten in die EU erzielt, könnte durch den CBAM bis zu 2,5 Prozent
seiner Wirtschaftsleistung einbüßen. Südafrikas Handelsminister warnt vor dem
Anstieg von Armut und Arbeitslosigkeit.“
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9370
+ Welt. „Der Erste Ausschuss
der Generalversammlung der Vereinten Nationen (Abrüstung und internationale
Sicherheit) stimmte darin überein, dass >es zweifelhaft ist, dass Atomwaffen
jemals in Übereinstimmung mit dem humanitären Völkerrecht eingesetzt werden
können<. Er erinnerte die Unterzeichner des Vertrags über die
Nichtverbreitung von Kernwaffen (NVV) an ihre Verpflichtungen.
Die USA lagern illegal Atomwaffen in fünf Ländern ihrer Verbündeten, und
Russland jetzt auch in einem.“
Voltaire, internationale Nachrichten – N°56 – 13. Oktober 2023
A. Gutsche
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen