Freitag, 18. Mai 2012

LIBYEN-KURZMELDUNGEN


Die Kurzmeldungen zu Libyen sind der Website www.welt-im-blick.de entnommen und laufen dort unter der Rubrik "Kurz und knapp in zwei Sätzen". Da in Syrien offenbar ein ähnliches Szenario von außen gesteuerter Unruhen wie in Libyen droht, haben wir auch die Meldungen zu Syrien mit übernommen.
Auch die Elfenbeinküste wurde zu Beginn des Jahres 2011 Opfer einer französischen Intervention mit anschließendem Regime-Wechsel welcher  wohl als Generalprobe für den Libyen-Einsatz der NATO galt. Daher werden wir künftig auch über die Entwicklung in diesem Konflikt berichten.

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Terrornest Kosovo
18.5.2012. Westlichen Medienberichten zufolge betreibt die NATO die militärische Ausbildung von syrischen Terroristen im Kosovo. Es daher dringend geboten, daß Serbien einmarschiert und die volle Hoheit und Rechtsstaatlichkeit im Kosovo wiederherstellt und die westliche Terrorismusförderung unterbindet.




Libyen: Folterknechte in Misrata verstümmeln Häftlinge vor Freilassung
18.5.2012. Die Bloggerin Leonore Massanet dokumentiert einen Fall, wo ehemaliger Soldat von Ghadafis Armee aus den Folterkellern der Mörderbanden von Misrata für 120.000 Dinar freigekauft worden ist, aber seine Peiniger schitten ihm dennoch kurz vor der Freilassung den rechten Fuß und die linke Hand ab. Derweil meldet der Grüne Widerstand, dem der Wahlantritt verwehrt wird, die Liquidierung des NTC-Regime-Kandidaten Khalded Abu Saleh.




Witz des Tages: Nigeria will „Stabilisierungstruppen“ in andere Länder schicken
18.5.2012. Das chronisch instabile und derzeit kurz vor einem Ausbruch eines Bürgerkrieges stehende Nigeria hat angekündigt, im Rahmen einer Mission der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS Soldaten nach Guinea-Bissau und nach Mali zu schicken – obwohl es genung damit zu tun hätte, einen Stabilisierungseinsatz im eigenen Territorium durchzuführen, wo die radikalislamische Untergrundbewegung „Boko Harram“ derzeit zahlreiche Zivilisten und Sicherheitskräfte ermordet. Sohwohl in Mali als auch in Guinea-Bissau gab es Militärputsche, doch die Lage ist in beiden Ländern selbst noch nicht so verfahren wie in Nigeria.



Human Rights Watch: NATO soll Bombenopfer in Libyen entschädigen
18.5.2012. Die us-amerikanische Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch“ (HRW), welche sonst bei Verbrechen des US-Regimes gern auf einem Auge blind ist, hat nach der Untersuchung eines NATO-Bombenangriffs, bei dem es 72 tote Zivilisten gab, die NATO aufgefordert, die Verantwortlichen zu bestrafen und die Angehörigen der Opfer zu entschädigen. Ärgerlich ist aber, daß HRW die Sache so darstellt, als wären die 72 Toten die einzigen Zivilisten, die von NATO-Bomben in Libyen getötet wurden – in Wirklichkeit waren es Tausende – während das US-Regime und seine Satellitenregime genau wie im Vietnamkrieg das Bombardement von Zivilisten durchführen und dann öffentlich abstreiten.



Das libysche Volk boykottiert die geplante „Wahlfarce“
18.5.2012. Die Bevölkerung von Libyen hat offensichtlich den geplanten Betrug – bei dem das Wahlergebnis schon im Vorfeld feststeht – erkannt und boykottiert zu großen Teilen die Wählerregistrierung. Nach Angaben der „Deutschen Welle“ haben sich für die 200 Sitze der „Verfassungsgebenden Versammlung“ rund 1.400 Personen als Kandidaten und 71 Parteien – darunter größtenteils islamistische – registrieren lassen.




Prozeß in Malaysia: George W. Bush und sein Vize als Kriegsverbrecher verurteilt!
18.5.2012. Der ehemalige US-Machthaber George W. Bush, sein Vize-Präsident Dick Cheney, Ex-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und dessen Stellvertreter Alberto Gonzales wurden vom Kriegsverbrechertribunal in Malaysia in Abwesenheit wegen Folter, grausamer, unmenschlicher und erniedrigender Behandlung sowie Kriegsverbrechen in Afghanistan, Irak und im Gefangenenlager Guantanamo Bay (Kuba) verurteilt und dürfen nun auch offiziell als „Kriegsverbrecher“ bezeichnet werden. Der Prozeß, zu dessen ursprünglichen Mit-Initiatoren der frühere malaysische Ministerpräsident Mahatir Mohammed gehörte, war nach den Prinzipien der Nürnberger Kriegsverbrechertribunal von 1945 aufgebaut.



Zahl der Rebellenanschläge auf syrische Armee hat sich seit dem „Waffenstillstand“ drastisch erhöht – Annan-Plan fördert den Terror
18.5.2012. Seitdem die syrische Regierung den Friedensplan von Ex-UNO-Generalsekretär Kofi Annan unterzeichnet hat, haben die von Saudi-Arabien, Katar und einigen NATO-Staaten untertützten Terroristen der „Freien Syrischen Armee“ (FSA) die Zahl ihrer Angriffe gesteigert und denken nicht daran, sich an die Vorgaben des Annan-Planes zu halten. Weil die syrische Armee sich den Einschränkungen des Planes unterworfen hat und sich aus den Städten zurückzog, rücken die FSA-Terroristen nun wieder in Städte vor, die bereits durch die Armee befreit worden waren und nehmen ihre alten Positionen ein.



Malawi: Präsidentin unterwirft sich IWF-Diktat
18.5.2012. Die neue Präsidentin Malawis, Joyce Banda, ist vor den Forderungen des Internationalen Währungsfonds (IWF) eingeknickt und hat die malawische Währung, den Malawi-Kwacha, um 50% abgewertet, was zwar dazu führte, daß der IWF nun dem Land wieder Kredite gewährt, sich aber für die Bevölkerung des kleinen Landes das ohnehin schon bescheidene Leben extrem verteuert. Bandas Vorgänger, der vor wenigen Wochen verstorbene Präsident Bingu wa Mutharika, hatte sich lange Zeit geweigert, sein Land den IWF-Bedingungen zu unterwerfen – die internationale Reaktion waren die Einstellung sämtlicher Kreditvergaben durch IWF und führende westliche Staaten, sowie eine Medienkampagne, die den demokratisch gewählten Präsidenten als „autoritären Herrscher“ darstellte.

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