Freitag, 6. Januar 2012

LIBYEN-KURZMELDUNGEN


Die Kurzmeldungen zu Libyen sind der Website www.welt-im-blick.de entnommen und laufen dort unter der Rubrik "Kurz und knapp in zwei Sätzen". Da in Syrien offenbar ein ähnliches Szenario von außen gesteuerter Unruhen wie in Libyen droht, haben wir auch die Meldungen zu Syrien mit übernommen.
Auch die Elfenbeinküste wurde zu Beginn des Jahres 2011 Opfer einer französischen Intervention mit anschließendem Regime-Wechsel welcher  wohl als Generalprobe für den Libyen-Einsatz der NATO galt. Daher werden wir künftig auch über die Entwicklung in diesem Konflikt berichten.

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Syrische Terrorgruppe sprengt Gaspipeline – im Auftrag des Westens?
5.12.2012. Ein Terrorkommando der vom westlichen Ausland unterstützten sogenannten Freien Syrischen Armee (FSA) hat nahe der zentral gelegenen Stadt Rastan eine Gaspipeline in die Luft gesprengt, wodurch die Versorgung zu zwei Kraftwerken unterbrochen wurde und die täglichen Stromabschaltungen, welche auf die westlichen Sanktionen zurückzuführen sind, um eine Stunde verlängert werden mussten. Mit zahlreichen Sabotageakten versuchen syrische Terroristen, welche von westlichen Geheimdiensten und ehemaligen libyschen „Rebellen-Kämpfern“ angeleitet werden, die angespannte Lebenssituation der Bevölkerung zu verschärfen und so die halb-sozialistische Regierung von Präsident Bashar al-Assad unter Druck zu setzen.





Tunesien knickt ein: Neuer Präsident will libyschen Ex-Premier an NTC-Regime ausliefern
5.1.2012. Der neue tunesische Präsident Moncef Marzouki versprach beim Staatsbesuch in Libyen seinem Quasi-Amtskollegen, dem libyschen „Präsidenten“ Mustafa Abdel Jalil, sofort nach seiner Rückkehr das libysche Auslieferungsbegehren für den nach Tunesien geflüchteten letzten legitimen libyschen Premierminister Mahmudi al-Baghdadi zu unterschreiben, obwohl Amnesty International die tunesische Regierung dazu aufgefordert hat, auf die Auslieferung zu verzichten, da Baghdadi in Libyen von Folter bedroht wäre. Marzouki kommt zwar selbst aus der Szene politischer Dissidenten, ist aber bemüht, gute Beziehungen zu dem wichtigen Handelspartner Libyen zu bewahren.






Syrien: Die „echte“ Opposition begrüßt die Mission der Arabischen Liga und dementiert Bündnis mit prowestlichem „Nationalrat“
5.1.2012. Haytham Manna, Leiter des Auslandsbüros des Nationalen Koordinierungskomitees für den Wandel, der in Syrien aktiven Opposition aus Demokraten, Nationalen, Kommunisten, Sozialisten u.a. hat die Beobachtermission der Arabischen Liga in seinem Land begrüßt und aufgerufen, ihr eine Chance zu geben und die Mission nicht unter Druck zu setzen und kritisierte gegenüber der New York Times, manche versuchten, »die arabische Initiative zu beerdigen, bevor sie in Gang gekommen« sei. Gleichzeitig dementierte er Berichte der westlichen Medien, wonach das Koordinierungskomitee sich auf ein Abkommen mit dem im Exil agierenden, hauptsächlich von westlichen Geheimdiensten gesteuerten Syrischen Nationalrat, einem Oppositionsbündnis, das einen militärischen Angriff des Westens auf Syrien fordert, geeinigt hätte.




Boykott-Erfolg in der Elfenbeinküste: Wahlbeteiligung unter 36%!

5.1.2012. Nach offiziellen Angaben des von Frankreich gewaltsam installierten Regimes des Warlords Alessane Ouattara haben an der „demokratischen“ Parlamentswahl weniger als 36% der Wahlberechtigten teilgenommen. Die Opposition unter Führung der linken  Ivoirischen Volksfront (FPI)  hatte wegen der undemokratischen Machtübernahme, der anhaltenden Gewalt gegen Oppositionelle und der Auslieferung des gestürzten Präsidenten Laurent Gbagbo (FPI) an das Kriegsverbrechertribunal in Den Haag erfolgreich zum Wahlboykott aufgerufen, wodurch die Legitimität des neuen Parlaments erheblich in Frage gestellt ist.



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