LIBYEN-KURZMELDUNGEN
Die Kurzmeldungen zu Libyen sind der Website www.welt-im-blick.de entnommen und laufen dort unter der Rubrik "Kurz und knapp in zwei Sätzen". Da in Syrien offenbar ein ähnliches Szenario von außen gesteuerter Unruhen wie in Libyen droht, haben wir auch die Meldungen zu Syrien mit übernommen.
Die Kurzmeldungen zu Libyen sind der Website www.welt-im-blick.de entnommen und laufen dort unter der Rubrik "Kurz und knapp in zwei Sätzen". Da in Syrien offenbar ein ähnliches Szenario von außen gesteuerter Unruhen wie in Libyen droht, haben wir auch die Meldungen zu Syrien mit übernommen.
Auch die Elfenbeinküste wurde zu
Beginn des Jahres 2011 Opfer einer französischen Intervention mit
anschließendem Regime-Wechsel welcher wohl als Generalprobe für den
Libyen-Einsatz der NATO galt. Daher werden wir künftig auch über die
Entwicklung in diesem Konflikt berichten.
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Bürgerbewegung warnt vor
Reisen in die USA
16.4.2012. Die deutsche
Bürgerbewegung Neue Richtung warnt ausdrücklich alle Bürgerinnen und
Bürger davor, in die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) zu reisen, da dort
die Gefahr einer langandauernden Inhaftierung durch die US-Sicherheitskräfte
besteht und die Rechtsstaatlichkeit des US-Justizsystems ohnehin in Zweifel zu
ziehen ist. Auslöser für die Warnung ist die Unterzeichnung des Gesetzes
112-81, das Ermächtigungsgesetz zur Nationalen Verteidigung durch Präsident
Barack Obama am 31.12.2011, welches der US-Armee das Recht überträgt, jeden,
auch US-Bürger, zu verhaften oder zu töten, wenn sie aus irgendeinem Grund als
„Bedrohung“ angesehen werden.
US-Militär will mit
Fake-Profilen soziale Netzwerke unterwandern
16.4.2012. Nach einem
Bericht der bekannten britischen Zeitung „The Guardian“ arbeitet das US-Militär
an einem geheimen Programm, bei dem Angehörige der US-Streitkräfte mit
Fake-Profilen, die aber in ihrer Aufmachung absolut glaubwürdig erscheinen,
soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter etc. unterwandern und pro-amerikanische
Propaganda verbreiten sollen, wenn sich dort Unmut gegenüber dem Regime regt.
Die Firma Ntrepid hat den Zuschlag für die Entwicklung der entsprechenden
Software erhalten, mit der ein US-Soldat bis zu 10 Fake-Profile steuern kann.
USA: Kriegsveteranen wollen
aus Protest ihre Auszeichnungen zum NATO-Gipfel zurückgeben
16.4.2012. Wenn die
Nordatlantische Terrororganisation NATO in Bälde ihren Gipfel in Chicago
abhält, wollen zahlreiche Veteranen des Irak- und des Afghanistankrieges zum
Tagungsort marschieren und den Kriegsverantwortlichen des umstrittenen
Militärpaktes ihre Auszeichnungen und Medallien vor die Füße legen. Die
Organisation der Kriegsveteranen Iraq Veterans Against the War (IVAW)
wird hierbei unterstützt von der globalisierungskritischen „Occupy
Chicago“-Bewegung und protestiert gegen die fortgesetzte terroristische
Kriegspolitik der NATO.
NGO sieht Mali in die Hände
der Imperialisten gleiten
16.4.2012. Die malische
Nichtregierungsorganisation (NGO) Forum für ein anderes Mali, ein
breites Bündnis von zivilgesellschaftlichen und oppositionellen Gruppen, sieht
das Land immer mehr unter den Einfluß der ehemaligen französischen
Kolonialherren geraten, wobei Tuareg-Revolte dafür von den Franzosen genutzt
wird. Die Tuareg seien laut Aminata d. Traoré, Führungsfigur des Forums,
gezielt manipuliert worden und nun besteht die Gefahr, daß Frankreich im neuen
Tuareg-Staat „Azawad“ einen Militärstützpunkt einrichtet, „um den Frieden zu
sichern“.
Syrien: Regierung hält
Waffenruhe ein
16.4.2012. Allen Unkenrufen
der westlichen Presse zum Trotz hält sich die syrische Regierung offenbar wie
angekündigt an die Waffenruhe, wie selbst Oppositionsmedien (darunter auch die
umstrittene „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ aus London)
bestätigen. Erst letzte Woche konnte die syrische Regierung über 400 Söldner,
welche im Auftrag des Westens und Saudi-Arabiens und Katars für Unruhe in
Syrien sorgten, verhaften.
Libyen: Osteuropäischen
Helfern als „Ghaddafi-Söldner“ der Prozeß gemacht
16.4.2012. Mehreren Bürgern
aus Rußland, der Ukraine und Weißrußland, welche nach Libyen gereist waren, um
dem von der NATO überfallenen Land zur Seite zu stehen, werden derzeit vom
NTC-Regime in einem „Prozeß“ angeklagt, als „Söldner für Ghaddafi“ gekämpft zu
haben. Der Vorfall erinnert an die Affäre mit den bulgarischen
Krankenschwestern (welche in Libyen Dienst taten) vor ein paar Jahren:
Angehörige der Benghasi-Clique, welche in Opposition zu Ghaddafi standen, ließen
diese Krankenschwestern in Benghasi zum Tode verurteilen, um Ghaddafis
Annäherung an den Westen zu sabotieren und das Regime in internationale
Schwierigkeiten zu bringen (siehe ARTE-Doku: „Muammar al-Ghaddafi – Das
libysche Paradox“).
Libyen-Krieg: NATO-Einsatz
hätte nur vier Tage dauern dürfen
14.4.2012. Wie Ivo H.
Daalder, Botschafter der USA bei der NATO, und James Stavridis, Oberkommandeur
des NATO-Kommandos für Europa in einem gemeinsamen, von Lobpreisungen auf die
siegreiche NATO strotzenden Pamphlet zugeben, waren die militärischen
Vorbereitungen der NATO für den Angriff auf Libyen bereits vor dem 17. März
2011, dem Tag des UNO-Beschlusses zum
Angriff, längst abgeschlossen. Am 19. März begann der Luftkrieg, am 23.3.2011
wurde die libysche Luftwaffe als zerstört gemeldet – womit der Einsatz hätte
enden müssen, denn laut UNO-Resolution ging es nur um die Durchsetzung einer
„Flugverbotszone zum Schutz von Zivilisten“.
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