Montag, 8. Oktober 2018



Der Islamische Staat in Libyen

Libyen. Verstörende Filmaufnahmen aus einem zerstörten Land. Fazit: Nur ein starker libyscher Staat kann das Wiedererstarken des IS in Libyen verhindern.

In einem sehenswerten Film (7,42 Min.) auf der Homepage von PBS (Public Broadcasting Service) wird dargestellt, wie sich der IS in den rechtsfreien Räumen Libyens weiter halten kann.
Die Reportage beginnt in der heute zerstörten Stadt Sirte, einstmals blühenden libysche Vorzeigestadt. Sirte gehört zu dem Küstenstreifen, der von 2015 bis Ende 2016 auf eine Länge von 240 Kilometern vom IS beherrscht wurde. Die Stadt wurde dem Erdboden gleichgemacht, zunächst 2016 durch eine von libyschen Sicherheitskräften angeführte Offensive gegen den IS, auf die 500 sog. Präzisionsluftangriffe der USA folgten. Die Bombardierung der Stadt wurde letztes Jahr größtenteils eingestellt.
Über der ganzen Stadt liegt Verwesungsgeruch, da unter den Trümmern hunderte Leichen begraben sind, die aus Angst vor Minen und nicht explodierten Kampfmitteln noch nicht beseitigt wurden. Große Teile der Stadt sind nicht mehr bewohnbar,
Der Kommandeur der libyschen Anti-Terror-Kräfte in Sirte ist Oberst Ibrahim Bin Rabaa. Er sagt: „Mein Sohn hat sich freiwillig gemeldet, um gegen den IS zu kämpfen und Sirte zu befreien. Der IS hat ihn ermordet. Er war 24 Jahre alt.“

Während der sechsmonatigen Offensive wurden geschätzt 2.500 IS-Kämpfer getötet. Allerdings gebe es laut Rabaa immer noch Schläferzellen in der Wüste. Sie können zwar keine Gebiete mehr kontrollieren, aber immer wieder Anschläge verüben. 2017 gelang es dem IS, vier Anschläge in Libyen auszuführen, in diesem Jahr sind es schon mehr als ein Dutzend. Besonders dreist war die Stürmung der Wahlkommission in Tripolis, bei dem Selbstmordattentäter mindestens 16 Zivilisten mit in den Tod rissen. In Sirte musste das geschätzte Bedrohungsniveau durch den IS kürzlich wieder von 70 auf 100 Prozent angehoben werden.
Rabaa: „Sie können jederzeit allein oder zu zweit irgendwo auftauchen und sich in die Luft sprengen. Hirten geben uns Tipps, wenn sich IS-Kämpfer auf ihren Weidegründen sehen lassen.“
Livesay: „Der IS gruppiert sich in der Wüste neu, hier im Süden.“

Rabaa: „Im Moment fehlen ihnen die Möglichkeiten, in Libyen ein größeres Gebiet zu kontrollieren. Aber sie versuchen alles, um sich wieder neu zu gruppieren und Angriffe zu starten. Unsere Männer haben sich in diesem Krieg gegen den IS bewährt. Aber wir hoffen auf Hilfe aus anderen Ländern. Wir können den IS nicht alleine besiegen.“
Laut Livesay liege das daran, dass der IS nicht Libyens einziges Problem ist. Das ganze Land sei ins Taumeln geraten, als 2011 der libysche Machthaber Muammar Gaddafi mit Hilfe der NATO gestürzt worden ist.
In dem Beitrag wird auch Friedrich Wehr zitiert, der gerade ein Buch über die Situation in Libyen geschrieben hat. Wehr meint, dass die Fragmentierung Libyens, seine Aufteilung entlang regionaler, städtischer und Stammesgrenzen sowie das Fehlen staatlicher Organe, es dem IS ermöglicht, in Libyen einzudringen. So habe der Bürgerkrieg 2014 den idealen Nährboden für den IS geschaffen.

Livesay bemerkt, dass das ölreiche Land weiterhin gespalten ist in eine UN-gestützte Regierung im Westen mit Sitz in Tripolis, deren Gebiet auch Sirte umfasst. Und in eine rivalisierende Verwaltung, die den Osten regiert. Dazwischen bewegten sich etliche schwer bewaffnete Milizen, die sich selbst regieren. Die USA unterstützten weiterhin die Regierung in Tripolis, indem sie Luftangriffe gegen den IS fliegen. Dies sei aber laut dem UN-Sonderbeauftragten Salamé nur eine kurzfristige Lösung: „Das hat nur eine sehr beschränkte Wirkung. Ein bestimmter Anführer kann getötet werden oder ähnliches. Die tatsächliche Lösung, um den Terrorismus in Libyen zu beenden, ist der Wiederaufbau eines starken, einheitlichen und legitimen Staats. Dazu gibt es keine Alternative.

Auf die Frage von Livesay zu Wahlen in Libyen, der sowohl die politischen Akteure im Osten und Westen zugestimmt haben, meint Friedrich Wehr, dass Libyen für den Frieden unbedingt eine wirtschaftliche Erholung benötigt. Und eine Regierung, die integriert sowie eine gerechte Justiz. Der IS sei auch in Gefängnissen zugegen, in denen es zu grausamen Misshandlungen komme. Es sieht die Gefahr, dass dadurch eine neue Generation Radikaler geschaffen wird.

Die Sicherheitskräfte haben seit einem Jahr keine Bezahlung mehr von der Regierung in Tripolis erhalten, obwohl sie für die Befreiung von Sirte kämpften und starben. Sie erwarten sich von Tripolis mehr Respekt.
Rabaa über die Situation bei Sirte: „Zwischen den zwei Checkpoints hier gibt es etwa einen halben Kilometer Niemandsland, von keiner Regierung kontrolliert. Der IS nutzt dieses Gebiet als Unterschlupf, zur Nachschubbeschaffung und um in die Stadt einzudringen.“

Wie der Film zeigt, sind No-Go-Zonen nicht auf Checkpoints beschränkt. Tatsächlich seien ganze Teile des Landes gesetzlos, und Regierungsbeamte hätten Angst, in diese Gebiete zu reisen.
Livesay fährt mit einem Aufpasser der ‚Einheitsregierung‘ in Tripolis von Sirte nach Westen. Zum ersten Mal seit einem Jahr sind US-amerikanische Fernsehjournalisten wieder in Libyen zugelassen, aber nur unter der Auflage, dass sie von einem Aufpasser der Regierung begleitet werden.

Es wird ein Checkpoint passiert, an dem vor kurzem der IS bei einem Überfall vier Menschen erschoss. Nun verriegelt der Aufpasser die Türen, denn auf dem Weg nach Sabrata herrscht Gesetzlosigkeit. Viele Banden und islamistische Milizen kontrollieren die Schmuggelrouten in diesem Gebiet. Sabrata war bis vor kurzem noch von Menschenschmugglern beherrscht, die mit dem IS zusammengearbeitet haben, mit militanten IS-Kämpfern, die die Gegend nie wirklich verlassen haben sollen.

Zum Film:
https://www.pbs.org/newshour/show/isis-regroups-to-attack-a-fragmented-libya

A. Gutsche

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