LIBYEN-KURZMELDUNGEN


Die Kurzmeldungen zu Libyen sind der Website www.welt-im-blick.de entnommen und laufen dort unter der Rubrik "Kurz und knapp in zwei Sätzen".

Der Libyen-Krieg stellte den Beginn einer neokolonialen Offensive des Westens gegen Afrika dar. Ihm vorangegangen war 2011 bereits der französische Kampfeinsatz gegen die Elfenbeinküste. Nun ist Syrien das nächste Opfer. Deswegen werden wir auch über diese Konflikte und die westliche Destabilisierungspolitik in Afrika berichten.

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Siegerjustiz beim Internationalen Strafgerichtshof: Jugendminister der Elfenbeinküste angeklagt

30.9.2014. Mit Charles Blé Goudé ist nun der ehemalige Jugendminister der Republik Elfenbeinküste und der Anführer der Organisation „Junge Patrioten“ wegen angeblicher Menschenrechtsverletzungen im Jahre 2011 angeklagt, als eine militärische Intervention von UNO- und französischen Truppen den Wahlverlierer und Warlord Alessane Outtara an die Macht brachte und sich die Kräfte um den linken Präsidenten Laurent Gbagbo gegen diesen aufgezwungenen Krieg zur Wehr setzten. Unabhängige Beobachter wie Andreas Mehler, Professor für Afrikanistik und Experte vom Giga-Institut in Hamburg finden die einseitige Anklage von Gbagbo, Blé Goudé & Co. vor dem Internationalen Strafgerichtshof eine Farce, da die Gegenseite um den jetzigen Machthaber und Frankreich-Freund Ouattara weitaus mehr Kriegsverbrechen zu verantworten habe, aber aufgrung ihrer Machtposition unangetastet bleibe.

Irakische Armee erobert Staudamm zurück und macht US-Regime einen Strich durch die Rechnung

30.9.2014. Mit der Eroberung eines wichtigen Staudammes in der Nähe der Stadt Muqdadiyah (Provinz Diyala) hat die irakische Armee – unterstützt von Freiwilligen – die Terrorbrigaden des „Islamischen Staates“ (IS) zurückgeschlagen und damit der US-Strategie ein Schnippchen geschlagen. Denn die USA planen seit Jahren die Aufteilung des Irak in mehrere Kleinstaaten und die IS-Miliz, welche die USA bloß halbherzig und zum Schein bekämpfen, ist ein wichtiges Mittel um diese Aufteilung zu erreichen – ebenso wie die Unfähigkeit der von den USA „ausgebildeten“ irakischen Armee.

Libyen: Notnagel-Premier al-Thanni muß noch einmal `ran!

30.9.2014. Zweimal ist er schon zurückgetreten, einmal nach dem sein Haus abgefackelt und seine Familie bedroht wurde, doch jedesmal mußte er kommissarisch weitermachen, da sich kein Nachfolger fand: der islamisch-konservative Abdullah al-Thanni wurde vom libyschen Parlament zum „Premierminister“ von Libyen gewählt, doch dieser undankbare Job ist nicht einmal der eines „Reichsverwesers“, denn der libysche Staat verwest derzeit von selbst. Die Regierung hat keinen nennenswerten Einfluß auf Sicherheitskräfte oder Infrastrukur, das Parlament tagt aus Sicherheitsgründen auf einer griechischen Autofähre im Hafen der Grenzstadt Tobruk.

Saudi-Arabien: Ex-Offizier gibt Gründung einer Befreiungsbewegung gegen die Königsdiktatur bekannt

30.9.2014. Dakheel al-Qahtani, ein früherer Offizier der saudi-arabischen Armee hat in einer Videobotschaft die Gründung einer Befreiungsbewegung auf der arabischen Halbinsel bekanntgegeben mit dem Ziel das brutale, mittelalterliche Regime der saudischen Königsfamilie zu stürzen. Al-Qathani kritisierte auch Korruption und die „dreckige Außenpolitik“ des Regimes, wie die Finanzierung von Terroristen in Syrien oder die Unterstützung der US-Invasion im Irak 2003.

Syrien: Armee erobert Stadt von Terroristen zurück

29.9.2014. Die syrische Regierungsarmee hat die Stadt Adra al-Omalia rund 30 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Damaskus wieder von  den islamischen Terroristen zurückerobert.

Unklar blieb allerdings von welcher „Rebellen“-Miliz die Landstücke erobert wurden.

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Der Libyen-Krieg stellte den Beginn einer neokolonialen Offensive des Westens gegen Afrika dar. Ihm vorangegangen war 2011 bereits der französische Kampfeinsatz gegen die Elfenbeinküste. Nun ist Syrien das nächste Opfer. Deswegen werden wir auch über diese Konflikte und die westliche Destabilisierungspolitik in Afrika berichten.

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Syrische katholische Kirche lehnt US-Luftangriffe in Syrien ab

26.9.2014. Die Katholiken in Syrien lehnen die US-Luftangriffe auf Ziele in Syrien ohne die Zustimmung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad ab. Dies sagte das Oberhaupt der chaldäisch-katholischen Kirche, Antoine Audo, dem »Kölner Stadt-Anzeiger“ in einem Gespräch, warnte davor, daß durch den amerikanischen Bomben-Krieg keine Lösung herbeigeführt werde und forderte stattdessen humanitäre Hilfe für die christiche Minderheit ein.

Irak: USA bombardiert absichtlich irakische Armee

26.9.2014. Nach Berichten aus dem Irak haben die USA bei ihren Luftangriffen auf die radikalislamische Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) mindestens zweimal die irakische Nationalarmee und schiitische Freiwilligenmilizen, die beide eigentlich an der Seite der USA gegen IS kämpfen, aus der Luft bombardiert. So wurden Stützpunkte der Armee und der Volkskräfte in Al-Awisat in Nord-Babil am vergangenen Mittwoch von den USA angeriffen, die sich dafür bisher nicht entschuldigt haben – was zeigt, daß die USA lediglich an einer Schwächung von IS interessiert sind, nicht an deren wirksamer Bekämpfung, denn die Terrormiliz dient Washington dazu, seinen „Krieg gegen den Terror“ unendlich in die Länge zu ziehen und sich wieder im Irak militärisch einzunisten.

Afghanistan: Präsident Karzai schießt gegen Obama-Regime

26.9.2014. Der afghanische Präsident Hamid Karzai, der das Amt seit 2001 inne hatte und als enger US-Verbündeter galt, hat nun bei der Amtsübergabe an seinen Nachfolger Ashraf Ghani das US-Regime zum wiederholten Mal scharf kritisiert. »Die Vereinigten Staaten waren nie erpicht darauf, Afghanistan Frieden und Stabilität zu bringen, weil sie nur ihre eigenen Interessen verfolgt haben«, sagte Karsai am Dienstag in Kabul, der, seit klar war, daß er nicht noch einmal zur Wahl antritt, sich zu einem Kritiker der US-Politik entwickelt hatte.

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Slowakei: Premier Fico will keinen NATO-Stützpunkt im Land

19.9.2014. Der sozialliberale slowakische Premierminister Robert Fico (Smer-SD) hat erklärt, daß er gegen einen Stützpunkt der NATO in seinem Land ist und diesen auch bekämpfen werde, selbst wenn er dabei aus der Politik ausscheiden müsse, denn ein Stützpunkt bringe die Slowakei im Konflikt Rußland – USA zwischen Hammer und Amboß. Fico, der sich auch gegen die anti-russischen EU-Sanktionen ausspricht, meinte, eine NATO-Mitgliedschaft, darf noch lange nicht bedeuten, daß man sein Land fremden Truppen zur Verfügung stellen müsse – ein Regierungschef mit dieser Konsequenz würde auch Deutschland gut tun.

Syrische Armee nimmt IS-Terroristen wieder mehrere Städte ab

19.9.2014. Die syrische Regierungsarmee hat der von der „westlich-wahabitischen Wertegemeinschaft“ (NATO + Katar und Saudi-Arabien) unterstützten islamistischen Terrormiliz IS („Islamischer Staat“) bei einer Offensive in der Provinz Hama mehrere Städte wieder abgenommen, darunter Halfya, Tibet al-Imam und Khattab, wobei mehr als 200 IS-Söldner getötet wurden. Bei Luftangriffen der syrischen Streitkräfte auf ein IS-Ausbildungslager in Hasaka wurden 17 Terroristen ausgeschaltet, so das iranische PressTV.

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Weißrußland: Präsident Lukaschenko kritisiert das Schüren der Gewalt in der Ukraine durch die USA

17.9.2014. Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko, der derzeit im Konflikt zwischen der russischen und der ukrainischen Regierung vermittelt, hat die Einmischung der USA in diesen Konflikt kritisiert und erklärt, daß die USA ein Interesse an dem Konflikt haben und beide Seiten im ukrainischen Bürgerkrieg gegeneinander aufhetzen, wobei es typisch für die USA sei, eben nicht selbst einzugreifen, sondern Söldner zu bezahlen, damit die Ukrainer „mit eigenen Händen“ ihr „Volk töten“.  Ferner kritisierte Lukaschenko die Politik der EU sowie der deutschen und französischen Regierung, die alle „im Fahrwasser der USA segeln“ anstatt eine eigene Außenpolitik zu machen.

Peinlich für Obama: „Gemäßigte“ syrische Rebellen und radikale Islamisten von IS schließen Waffenstillstand!

17.9.2014. Hatte der US-amerikanische Machthaber Barack Obama gerade erst angekündigt, er werde „gemäßigte“ islamische Rebellen in Syrien aufrüsten, die für die USA sowohl gegen die syrische Regierung, als auch gegen die radikalislamische Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) kämpfen sollen, so wurde nun publik, daß genau jene „gemäßigten“ Kräfte und die IS-Killer ein Waffenstillstandsabkommen geschlossen haben, um gemeinsam gegen die syrische Regierung des gewählten Präsidenten Bashar al-Assad zu kämpfen. Die Regierungstruppen hatten vor einigen Tagen das Dorf Tayyibat in der zentralen Provinz Hama zurückerobert und die Einwohner feierten mit den Soldaten ein großes Fest – dies sagt auch etwas über den geringen Rückhalt der vom Westen bezahlten „Rebellen“ aus.

Libyen: General Al-Hiftar kündigt Blockade des Hafens von Benghasi an

17.9.2014. Der säkular orientierte, US-freundliche Warlord Khalifa al-Hiftar hat angekündigt, jedes Schiff – mit Ausnahme von Öltankern – zu bombardieren, was in den Hafen der zweitgrößten libyschen Stadt Benghasi einläuft, um damit den Waffenschmuggel an die islamistischen Milizen, die Benghasi beherrschen und die Hauptstadt Tripolis sowie das Kabinett des selbsternannten „Premierministers“ Omar al-Hassi dominieren, zu unterbinden.

Al-Hiftar ist ein ehemaliger CIA-Agent und al-Hassi ein früheres Mitglied der radikal-islamistischen, al-Qaida-nahen Terrorgruppe „Libyen Islamic Fighting Group“ (LIFG) – vernünftige Politiker haben in Libyen derzeit keine Chance.

Protest in der  Slowakei: Einwohner wollen NATO-Munitionslager nicht

13.9.2014. Die Einwohner und der Bürgermeister der nordslowakischen Stadt Poprad (knapp 53.000 Einwohner) protestieren gegen die Errichtung eines geplanten Logistikzentrums und Munitionslagers für den aggresiven Militärpakt NATO und haben bereits innerhalb weniger Tage über 3.500 Unterschriften für eine Petition dagegen gesammelt. Der neue, parteilose und schwerreiche Staatspräsident Andrej Kiska hatte der NATO über die Köpfe von Stadtverwaltung und Bürgern hinweg ein entsprechendes Angebot gemacht.

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Irak: Neue Regierung mit jeder Menge altbekannter Gesichter

12.9.2014. Der neue irakische Regierungschef Haidar al-Abadi hat sein neues Kabinett vorgestellt, dem etliche altbekannte Akteure der irakischen Politik angehören: als Vize-Präsident sein Amtsvorgänger Nuri al-Maliki (2006-14), den der Westen wegen mangelnder Willfährigkeit zum Rücktritt gezwungen hatte und als zweiter Vize-Präsident Malikis Erzfeind, der sunnitische Ex-Premier Iyad Allawi (2004-05), dem Kontakte zur CIA nachgesagt werden. Ein dritter Ex-Premier, Ibrahim Jafari (2005-06), der wie Maliki und Abadi zur schiitischen Dawa-Partei gehört, wird Außenminister, der bekannte sunnitische Nationalist Saleh al-Mutlaq wurde einer von drei Vizepremiers.

USA: Machthaber Obama will Krieg gegen Syrien wieder ausweiten

12.9.2014. Der US-amerikanische Machthaber Barack Obama hat angekündigt, unter dem Deckmäntelchen der angeblichen Bekämpfung der syrisch-irakischen islamistischen Terrormiliz IS („Islamischer Staat“), die von den USA erst unterstützt und ihren Verbündeten Türkei, Katar und Saudi-Arabien aufgerüstet wurde, auch Luftangriffe gegen IS-Stellungen in Syrien zu fliegen und „moderate“ Terroristen in Syrien mit Geld und Waffen auszustatten, die gegen IS kämpfen sollen. Dies hat schon in den letzten drei Jahren nicht funktioniert, die westlichen Terror-Söldner sind mit ihren Waffen zu den Islamisten übergelaufen und Kritiker befürchten nun, daß Obamas vorgebliche IS-Bekämpfung in Syrien (ohne die Regierung dort zu fragen) der Beginn eines brutalen Luftkrieges gegen die Regierung Bashar al-Assads und gegen das syrische Volk ist.

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Irak: Ex-Premier Al-Maliki beklagt Ämtervergabe an „bekannt korrupte und schlechte Personen“

9.9.2014. Der von 2006-2014 amtierende irakische Premierminister Nuri al-Maliki, der sein Amt auf internationalen Druck seinem Parteifreund Haidar al-Abadi zur Verfügung stellen mußte, beklagt nun bei dessen Regierungsbildung die Vergabe von Ämtern an „bekannt korrupte und schlechte Personen“, womit u.a. der ehemalige Übergangspremier Iyad Allawi gemeint sein dürfte, dem auch CIA-Verbindungen nachgesagt werden. Der wegen Al-Malikis angeblicher Kompomißlosigkeit erzwungene Rücktritt bekommt einen denkwürdigen Touch, wenn auf der kurdischen Internetseite Rudaw ein kurdischer Politiker mit den Worten zitiert wird, daß "Maliki in einigen Belangen zuvorkommender als Abadi" war.

Afrikanische Union: Déby kündigt verschärften Kampf gegen den Terror an

6.9.2014. Der tschadische Staatspräsident Idriss Déby, der derzeit dem Rat für Frieden und Sicherheit der Afrikanischen Union (AU) vorsteht, hat einen verschäften Kampf gegen den Terrorismus in Afrika angekündigt. „Die Angriffe in der Sahelzone, Terrorakte von Boko Haram in Nigeria und anderen Teilen Westafrikas motivieren uns nur, unsere Anstrengungen im Kampf gegen diese Geißel weiter zu verstärken“, sagte der frühere Offizier Déby.

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Somalia: Regierungstruppen erobern Islamisten-Hochburg zurück

2.9.2014. Während Libyen immer weiter zerfällt, geht es wenigstens in Somalia mit der Wiedererrichtung des Staates etwas voran: Regierungstruppen eroberten gemeinsam mit Truppen der Afrikanischen Union (AU) die Stadt Bulomarer von der islamistischen Shabaab-Miliz zurück und machten sich anschließend auf den Weg, in die von Al-Shabaab kontrollierten Hafenstdt Barawe. Seit 1991 herrscht in Somalia Bürgerkrieg und es gibt keine funktionsfähige Regierung – erst die Wahl des nicht aus dem Lager der Warlords stammenden Intellektuellen Hassan Scheich Mohamud 2012 zum „Präsidenten“ und die Truppenverstärkung der AU brachten eine langsame und zaghafte Trendwende und Regierung oder mit ihr verbündete Kräfte bekommen immer mehr Orte unter Kontrolle.

Libyen: Ehemaliger „Rebellen“-Führer wirft Emir von Katar vor, für das Blutbad in Libyen verantwortlich zu sein

2.9.2014. Mahmud Dschibril, einstiger Wirtschaftsberater Ghaddafis, Wendehals und späterer „Premierminister“ der vom Westen gesponserten „Rebellion“ in Libyen, die zur völligen Zerstörung des Landes geführt hat, hat seinen ehemaligen Gönner und Finanzier, den früheren Emir von Katar, Hamad bin Khalifa al Thani, der inzwischen von seinem Sohn abgelöst wurde, als „Verantwortlichen für das Blutbad in Libyen“ bezeichnet, denn er habe den Libyern gesagt, sie sollten sich bewaffnen und dies nach Kräften gefördert. Allerdings hätten die libyschen „Rebellen“, die zeitweise 1.600 verschiedene Milizen unterhielten, ja auch nicht mitmachen müssen und auch der schmierige Opportunist Dschibril, der zwar immer als Gegner des katarischen Einflusses in Libyen galt, nahm die Hilfe des terrorfördernden Zwergstaates vom Persischen Golf gern an.

Großbritannien: Angriff auf pro-palästinensischen Abgeordneten George Galloway

2.9.2014. Der britische Abgeordnete und Gründer der linken RESPECT!-Partei, George Galloway, der als Aktivist für die Anliegen der Palästinenser und als großer Kritiker des Westens und Israels gilt, wurde Opfer eines gewalttätigen Angriffs. Galloway posierte gerade mit ein paar Menschen  in London für ein Foto, als er von einem pro-israelischen Fanatiker angegriffen wurde und danach mit Prellungen an Kopf und Gesicht und dem Verdacht auf eine gebrochene Rippe ins Krankenhaus eingeliefert wurde.