Nachrichtenüberblick Libyen – 16. bis 28. Februar 2024
Jahrestag der libyschen Nakba (Katastrophe) am 17. Februar 2011 / Kurzfristige Schließung wichtiger Erdgas- und Erdölanlagen / Gerichtsentscheid: MoU mit Türkei bezüglich Kohlenwasserstoffe ungültig / / Zinten zieht Unterstützung für Dabaiba-Regierung zurück / Milizenkämpfe im westlichen Libyen / Absturz des Wohlstandsniveaus und der libyschen Währung
17. Februar 2011 – Tag der Nagba für Libyen
+ Rückblick
auf die Ereignisse des 17. Februars 2011 als Beginn des Aufstands gegen die
libysche Dschamahirija-Regierung und Oberst Muammar al-Gaddafi. Denkschrift
des Präsidentschaftskandidaten Saif al-Islam Gaddafi von 2017.
Für die meisten Libyer ist der Tag des 17. Februar 2011 der Tag der Großen
Katastrophe (Nakba).
Nachdem 2020 ein fragiler Waffenstillstand geschlossen wurde, spalten heute
zwei illegitime ‚Regierungen‘ Libyen. Die Bevölkerung verarmt, viele politische
Gefangene sind immer noch eingesperrt, die Infrastruktur verfällt und die
Korruption treibt höchste Blüten, während die sogenannten politischen ‚Führer‘
weiterhin bestrebt sind, Wahlen hinauszuzögern, wenn nicht gar zu verhindern,
um sich und ihren ausländischen Patronagen die Macht zu sichern. Libyen ist zum
Spielball ausländischer Mächte verkommen.
https://gela-news.de/denkschrift-von-saif-al-islam-von-2017-zu-den-ereignissen-des-jahres-2011
+ Im
Osten des Landes wird der 17. Februar nicht mehr gefeiert. Die
Dabaiba-‚Regierung‘ versucht sich immer noch mit einer Feier auf dem Grünen
Platz in Tripolis.
AgenziaNova spricht von einer immer stärker anwachsenden Bedeutung der Gaddafi-Anhänger
in ganz Libyen, die den 17. Februar 2011 als große Katastrophe für das Land
empfinden.
https://www.agenzianova.com/en/news/Libya%2C-the-eastern-government-declares-the-UN-envoy-persona-non-grata/
Dabaiba-‚Regierung‘ unter Druck
+ Am 17. Februar 2024, Jahrestag des Beginns der Revolte von 2011,
erklärte Zinten öffentlich in einer Videobotschaft, dass es die
Dabaiba-‚Regierung‘ in Tripolis nicht länger anerkennen will, denn diese sei
für die sich ständig verschlechternde Lage in Libyen verantwortlich.
Die Honoratioren von Zinten riefen das gesamte libysche Volk dazu auf, sich
zu vereinen.
Die Tripolis-Regierung müsse gestürzt und die ausländischen Militärs aus Libyen
vertrieben werden. Ein Oberster Rat solle das Land zu freien und fairen Wahlen
führen.
https://libyareview.com/41718/zintan-withdraws-support-for-libyas-gnu-3/
+ In der Stadt Zinten forderten Demonstranten die Absetzung
der Dabaiba-‚Regierung‘ in Tripolis. Die Demonstranten trugen Bilder von
Abdulhamid Dabaiba sowie von Ali Dabaiba und seinem Sohn Ibrahim Dabaiba bei
sich, denen vorgeworfen wurde, korrupt zu sein, Vetternwirtschaft zu betreiben,
das libysche Volk zu verraten und eine Normalisierung mit Israel anzustreben.
https://libyareview.com/41938/public-displays-of-dissent-against-government-of-national-unity-in-libyas-zintan/
+ Das
Berufungsgericht von Tripolis annullierte das zwischen der Dabaiba-Regierung in
Tripolis und der Türkei geschlossene Memorandum of Understanding (MoU)
zu Kohlenwasserstoffen.
Die Dabaiba-‚Regierung‘ hatte nie die Befugnis, solch eine weitreichende
Vereinbarung ohne die Zustimmung des Parlaments, das das MoU mit der
Türkei vehement ablehnt, zu treffen.
https://twitter.com/alwasatengnews/status/1759625036007080136
+
Parlamentspräsident Agila Saleh untersagte am 20. Februar allen Behörden
und Firmen, Gelder der Dabaiba-‚Regierung‘ in Tripolis zur Verfügung zu stellen:
Namentlich genannt sind u.a.: Libysche Zentralbank, Staatsanwaltschaft,
Rechnungsprüfungsbüro, Regulierungsbehörde, Ölkonzerne,
Wirtschaftsentwicklungsfonds, Kommunikationsunternehmen.
Als Grund nannte Saleh die rechtswidrige Verschwendung von Mitteln. Die
Dabaiba-‚Regierung‘ sei abgelaufen. Jegliche Auszahlung von Mitteln an die
Dabaiba-‚Regierung‘ stelle einen Verstoß gegen das Gesetzes Nr. 2 von 1979 über
Wirtschaftskriminalität dar.
https://en.alwasat.ly/news/libya/430224
+ Die
Koordinationsstelle Nationale Aktion in Bani Walid rief zur
Bildung einer einheitlichen
Regierung auf, die in der Lage ist, die Institutionen des Landes zu
konsolidieren und die Kontrolle über ganz Libyen auszuweiten. Die Gruppe
betonte die Notwendigkeit, die Legitimität durch freie und faire
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen zu schaffen.
In der Erklärung werden alle nationalen Kräfte aufgefordert, ihre Anstrengungen
zu bündeln, um Libyen vor dem Gespenst des Krieges und der Spaltung zu
bewahren. Und es wird auf die Notwendigkeit einer umfassenden nationalen
Aussöhnung unter den Libyern hingewiesen.
https://libyareview.com/41915/bani-walid-calls-for-unified-libyan-government/
Milizenkämpfe im westlichen Libyen
+ Am 16. und
17. Februar kam es in der Hauptstadt Tripolis nahe der al-Ghiran-Brücke
zu heftigen bewaffneten Zusammenstößen zwischen den Milizen General
Security Agency (unter dem Befehl von at-Trabalsi, Innenminister der Dabaiba-‚Regierung‘)
und Mobile Force. Im westlichen Teil der Stadt waren die Kämpfe
besonders heftig, u.a. in Dschanzur, as-Sarradsch und Ghot asch-Schaal. In
Dschanzur wurde die Küstenstraße gesperrt.
https://libyareview.com/41737/coastal-road-closed-following-armed-clashes-in-libyan-capital/
+ Das
Quartier der Miliz Stability Support Apparatus im
Abu-Salim-Viertel von Tripolis wurde am 17. Februar von einer Miliz gestürmt
und es sollen mindestens 10 Mitglieder ermordet worden sein.
LibyaReview bestätigte am 18. Februar den Fund von mindestens zehn
Leichen von Milizenmitgliedern in einem Haus im Süden von Tripolis.
https://twitter.com/MstrMax11/status/1759202930161222139
https://twitter.com/LibyaReview/status/1759159627353141261
+ Die UN-Sondermission
für Libyen forderte eine „unabhängige, schnelle und gründliche Untersuchung“
der Ermordung von mindestens zehn Personen in Abu Salim (Tripolis) am
17. Februar. Es dürfe zu keiner weiteren Eskalation von Gewaltausbrüchen
kommen.
https://twitter.com/alwasatengnews/status/1759626248710455461
+ Am 20.
Februar kommt es in der Stadt az-Zawiya zu bewaffneten Zusammenstößen
zwischen Milizen.
https://twitter.com/LibyaReview/status/1759985565771149761
Erdöl- und Erdgas
+ Am 21.
Februar kündigten die Petroleum Facilities Guard (PFG) an, den Betrieb
der Raffinerie az-Zawiya sowie der Erdölkomplexe Mellitah und Misrata einzustellen.
Die PFG forderte in einem Video die Auszahlung nicht erfolgter Entlohnung sowie
Lohnerhöhungen innerhalb von fünf Tagen.
Die Schließung der Erdöl-/Erdgaskomplexe in Libyen hat auch Folgen für den
internationalen Markt, allerdings sind etwa 80 Prozent des von ENI in
Libyen geförderten Gases für den libyschen Binnenmarkt bestimmt.
Auch die Petroleum Facilities Guard (PFG) in der Hauptstadt Tripolis hat
mit der Schließung des Öldepots al-Hani gedroht, falls ihre Forderung
nach Lohnerhöhung nicht erfüllt wird. In einem Video erklärten sie sich mit
ihren Kollegen in ganz Libyen solidarisch.
https://libyareview.com/41877/libyas-oil-production-disrupted-by-armed-groups-facility-shutdowns/
https://libyareview.com/41898/libyan-petroleum-facilities-guard-threatens-oil-field-shutdown/
+ Die Mitglieder
der PFG kündigten am 25. Februar „die Schließung aller Ölfelder und Häfen“
im ganzen Land an, nachdem eine zehntägige Frist zur Umsetzung ihrer
Forderungen nach Gehaltserhöhungen abgelaufen ist.
https://twitter.com/alwasatengnews/status/1761809361918099750
+ Am 25.
Februar schließen die Mitglieder von PFG die Erdölraffinerie
az-Zawiya im westlichen Libyen.
https://twitter.com/LibyaReview/status/1761713286582542427
+ Am 26.
Februar wird die Wiederöffnung der Zawiya- und Melittah-Anlagen durch die
PFG bekanntgegeben. Die Dabaiba-‚Regierung‘ habe ihre Forderungen erfüllt
und die Gehälter angehoben.
https://libyareview.com/41987/libyan-oil-fields-reopened/
+ Die
riesigen Summen, die Libyen aus dem Verkauf von Kohlenwasserstoffen (Öl,
Gas, Kondensate) erhält, landen auf den Konten der Libya Foreign Bank,
die zu 100 Prozent im Besitz der Libyschen Zentralbank (LBZ) ist. Diese
Mittel teilen sich in vier Ausgabenbereiche auf: Gehälter, Zuschüsse,
Betriebsausgaben und Entwicklungsprojekte, die theoretisch an alle Regionen des
Landes verteilt werden sollten. Es ist vorgesehen, dass die Ausgaben vom
Finanzministerium genehmigt werden und anschließend zum Planungsministeriums
gehen. Allerdings wurde das Budget der Dabaiba-‚Regierung‘ in Tripolis noch nie
vom Parlament in Bengasi genehmigt. Als Übergangslösung wurde eingeführt, dass
monatliche Ausgaben von bis zu einem Zwölftel des Vorjahresbudgets möglich
sind. Das gesamte libysche Budget für 2024 ist momentan vollständig
blockiert und das Investitionsbudget des Jahres 2023 harrt immer noch der
Genehmigung.
Daneben werden große Geldsummen ohne jede Kontrolle und außerhalb der
offiziellen Kanäle bewegt.
https://www.agenzianova.com/en/news/The-continuing-tensions-in-Libya-are-once-again-threatening-hydrocarbon-supplies-to-Italy/
+ Laut der
Analystin der International Crisis Group, Claudia Gazzini, geht
es bei den Schließungen von Ölpipelines um den erbitterten Kampf zum
Zugang zu den riesigen Summen, die das Land als Mitglied der OPEC+ einnimmt,
also um die Finanzkontrolle.
https://www.agenzianova.com/de/news/libia-il-grande-gioco-per-il-controllo-delle-finanze-del-paese/
Weitere Nachrichten aus Libyen
+ Am 17.
Februar erklärte die US-Botschaft, dass die libysche Marine der
Dabaiba-‚Regierung‘ in Tripolis an einem Workshop teilnimmt, der die strategische
Zusammenarbeit von US-Verbündeten und regionalen Marinepartnern stärken
soll.
https://libyareview.com/41728/libyan-navy-participates-in-us-led-maritime-security-workshop/
+ Die
italienische Website ItamilRadar berichtete am 18. Februar, dass zwei
US-amerikanische Dash 8-300-Flugzeuge in Bengasi landeten. Eines der
Flugzeuge kam aus Tunis und stehe mit US-Außenministerium in Verbindung, das andere
war in Malta gestartet und stehe mit dem US-Africa-Command (AFRICOM) in
Verbindung. LibyaReview spekuliert, es könne sich um diplomatische
Kontakte, militärische Koordination oder nachrichtendienstliche Zusammenkunft
handeln.
https://libyareview.com/41791/2-us-aircrafts-land-in-benghazi/
+
US-Präsident Joe Biden verlängerte die Sicherheitsnotstandsverordnungen
wegen Libyen für ein weiteres Jahr, da angeblich „die Lage in Libyen
weiterhin eine ungewöhnliche und außergewöhnliche Bedrohung für die nationale
Sicherheit und Außenpolitik der Vereinigten Staaten darstellt.“
https://twitter.com/alwasatengnews/status/1760714162894692630
+ Der
‚Premierminister‘ der östlichen Parlamentsregierung, Osama Hammad, erklärte den
UN-Gesandten Abdoulaye Bathily zur persona non grata. Die
UN-Mission (UNSMIL) sei unfähig, Initiativen zur Beendigung der Teilung des
Landes zu unterstützen.
https://www.agenzianova.com/en/news/Libya%2C-the-eastern-government-declares-the-UN-envoy-persona-non-grata/
+ Russland
eröffnete wieder seine Botschaft in Tripolis und kündigte die
Eröffnung eines Konsulats in Bengasi an. An der Eröffnungszeremonie nahmen
libysche Politiker teil, darunter der Präsident des libysch-russischen
Gemischten Ausschusses und Minister für Öl und Gas der Dabaiba-‚Regierung‘,
Mohamed Aoun.
Der russische Botschafter Haider Aghanin hielt seine Rede auf Arabisch.
Die Übergabe des Beglaubigungsschreibens von Aghanin war bereits vor sieben
Monaten erfolgt.
https://www.agenzianova.com/de/news/libia-la-russia-riapre-lambasciata-a-tripoli-e-annuncia-lapertura-di-un-consolato-a-bengasi/
+ Am 22.
Februar empfing Parlamentspräsident Agila Saleh den Leiter des chinesischen
BFI-Konsortiums, Saleh Attia. Es handelt sich dabei um eine
Unternehmensallianz unter der Führung der China Railways International
Group Company und dem Wirtschaftsminister der Parlaments-‚Regierung‘
im Osten, Ali as-Saidi. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die neuesten
Entwicklungen zu Projekten im Bereich erneuerbarer Energie, etwa der Bau von
Solarkraftwerken in Kufra, al-Makhlili und Tamanhint , aber auch
Infrastrukturprojekte wie das Eisenbahnprojekt zur Verbindung vom libyschen
Bengasi zur Mittelmeerstadt Marsa Matruh in Ägypten. Bereits am 9. Februar war
eine Absichtserklärung zu diesem Projekt unterzeichnet worden.
Nach Angaben des Ministers finanziert China über das BFI-Konsortium ein 28-Milliarden-EUR-Projekt
zum Bau von U-Bahnen in Libyen.
Zur Zeit der ehemaligen Dschamahirija von Oberst Muammar Gaddafi hatte China
Railway in Libyen drei Großprojekte mit einem Gesamtwert von 4,24
Milliarden USD gestartet, die alle durch den Nato-Krieg gegen Libyen gestoppt
wurden.
https://www.agenzianova.com/de/news/libia-russia-e-cina-rafforzano-la-loro-presenza-a-tripoli-e-bengasi/
+ Zum ersten
Mal seit Jahren fällt der libysche Dinar (LYD) am 25. Februar auf 8,0
LYD pro US-Dollar.
Die Währung hat innerhalb von drei Monaten 40 % ihres Wertes verloren. Dies
bedeutet, dass die Menschen fast die Hälfte ihrer Kaufkraft verloren haben
https://twitter.com/LibyaReview/status/1761799248469688476
+ Der
italienische Politexperte und leitender Berater der Denkfabrik Med Or,
Daniele Rovinetti, sieht Libyen in einer schweren Wirtschaftskrise mit
weitreichenden Auswirkungen auf den sozialen und innenpolitischen Bereich des
Landes. Es könnte die gesamte Mittelmeerregion destabilisiert werden.
https://libyareview.com/41722/italy-warns-of-economic-crisis-in-libya/
+ Libyen,
das einst reichste Land Afrikas mit seinen immensen Erdöl- und Erdgaseinnahmen,
ist im Wohlstandsindex auf Platz 146 von 167 Nationen abgerutscht. Es
befindet sich jetzt unter den ärmsten Ländern an der Seite des Jemen und des
Sudan. Grundbedürfnisse wie die Versorgung mit Wasser, Strom und medizinischer
Behandlung werden nicht mehr erfüllt.
Zu den wichtigsten Indikatoren für Wohlstand zählen die Sicherheitslage, die
staatliche Effizienz, die Bemühungen zur Beseitigung von Korruption, das
Investitionsklima, die Qualität der Infrastruktur, die allgemeinen
Lebensbedingungen, das Gesundheits- und Bildungssystem.
https://libyareview.com/41764/libya-ranks-146th-on-prosperity-index/
Im Jahr 2010 befand sich die Libysch-Arabische Dschamahiriya weltweit beim WorldWideDevelopmentIndex
noch auf Platz 54.
+ In der
westlich von Misrata gelegenen Stadt Zliten ist wegen des anhaltenden Anstiegs
des Grundwasserspiegels der Notstand ausgerufen worden. Das Wasser
verursacht erhebliche Schäden für das Ökosystem und bei Bauwerken
https://libyareview.com/41941/zliten-faces-continued-environmental-crisis-due-to-rising-groundwater-levels/
+ Es häufen
sich Meldungen über die katastrophalen Bedingungen, denen Flüchtlinge aus
dem Bürgerkriegsland Tschad im Südosten Libyens ausgesetzt sind. Besonders
davon betroffen sind die Kufra-Oasen. Trotz großer Hilfsbereitschaft
überfordert die schiere Menge der Flüchtlinge die dortige Infrastruktur.
https://libyareview.com/41731/libya-struggling-with-sudanese-refugee-crisis/
17. februarabu salimagila salehal-Haniaz-zawiyaBani WalidBathilyBürgerkriegChinadabaibaEisenbahnerdgasErdölGaddafiGrundwasserspiegel steigtHaider Aghaninjoe bidenkorruptionKufra-OasenLibyenLYDMarinemellitahmenaMilizenkämpfeMisrataNagbaNordafrikaparlamentpfgrussische BotschaftRusslandsaif al-islamTripolistschadTürkeiU-BahnUSAWirtschaftskriseWohlstandsindexzintenZliten
A. Gutsche
© 2024 Gela-News mit Berichten aus Libyen
Theme von Anders Norén — Hoch ↑
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen