Saif al-Islam Gaddafi – die Hoffnung für Libyen
Libyen. Vieles weist darauf hin, dass sich ein Großteil der Libyer das
Regierungssystem der Dschamahirija zurückwünscht und Saif al-Islam bei Wahlen
zum Präsidenten gewählt würde.
Wie RT-arabic[1] berichtet, antworteten
bei einer Online-Umfrage des libyschen Magazins MandelaLibya, die über zehn
Tage durchgeführt wurde und an der 71.065 Personen teilnahmen, fast 92 Prozent
auf die Frage, ob man Saif al-Gaddafi bei seiner Kandidatur als Präsidenten mit
dem Ziel des Wiederaufbaus des Staates und der Vollendung der in Libyen
anvisierten Projekte unterstützen werde, mit „Ja“. Nur etwa acht Prozent
stimmten dagegen.
Mag diese Umfrage auch nicht
repräsentativ sein, so gibt sie doch ein Stimmungsbild wieder, wie es sich in
Libyen immer deutlicher abzeichnet. In
einem Land voller Erdöl und Erdgas, in dem es den Menschen an Strom und
Treibstoff mangelt und sie über kein Bargeld verfügen können, selbst wenn ein
gefülltes Bankkonto vorhanden ist, sehnt sich ein Großteil nach den guten alten
Gaddafi-Zeiten zurück.[2] Zeiten, in denen die
Libyer ein stolzes Volk waren, stolz auf ihren Reichtum durch die
Erdöleinnahmen, die allen direkt zugutekamen und die für den Bau von Wohnungen,
Gesundheitsfürsorge und Bildungsprogramme ausgegeben wurden, und von denen
nicht wie heute eine korrupte, vom Westen gesteuerten „Elite“ und gewalttätige
Milizen profitierten. Die Libyer waren auch stolz auf die Souveränität und
Unabhängigkeit ihres Landes, in der die Regierungsform der Dschamahirija für
einen gerechten Ausgleich innerhalb der Stammesgesellschaft sorgte. Welch ein
Unterschied zu heute, wo Libyen für einen gescheiterten Staat, Armut,
Bandenunwesen, Ausbreitung des IS, Migration und völliges Chaos steht.
Diejenigen, die für den Sturz Gaddafis
verantwortlich waren und von der jetzigen chaotischen Situation profitieren,
fürchten nichts mehr, als dass sich die Situation im Land verändern könnte,
wenn sich Saif al-Islam Gaddafi bei einer demokratischen Wahl als neuer
Präsident Libyens durchsetzt. Die Aufgaben, die von dem neuen Präsidenten zu
bewältigen sind, erscheinen enorm, wovon die wichtigste ist, Libyen wieder zu
einem einzigen Staatswesen zusammenzufügen.
RT-arabic weist darauf
hin, dass viele ausländische Massenmedien nicht müde werden, Saif al-Islam als
„Sohn eines toten Despoten“ (al-Arabiya
aus den VAE) zu verunglimpfen, der „sein Volk, seine Nachbarn und Partner“ ins
Elend gestürzt habe. Nicht erwähnt wird, dass das Elend mit dem Nato-Krieg des
Jahres 2011 über Libyen hereingebrochen ist und dieser Krieg mit den Waffen der
VAE befeuert wurde. Auch die französische Presse wie „Le Point“ beklagt, dass
der „Sohn eines ehemaligen Diktators“ nach der Macht greife. Als Unterstützer
werden hier Moskau und „Beduinen“ ausgemacht.
Dabei hatte sich gerade der vom
Westen so verhasste „Diktator“ Muammar al-Gaddafi darüber Gedanken gemacht, wie
eine wirkliche Demokratie aussehen könnte. Er sprach sich in seinem Grünen Buch[3]
gegen die repräsentative Demokratie aus, weil durch diese Vertretungen der Wille
des Volkes verfälscht und das Volk gehindert werde, direkt am demokratischen
Prozess teilzunehmen. Echte Demokratie könne nur mittels der Partizipation des
Volkes und nicht durch die Aktivitäten ihrer Repräsentanten erreicht werden.
Das Parteiensystem stelle einen Missbrauch der Demokratie dar, denn Parteien
würden die Gesellschaft spalten. Deshalb müsse alle Herrschaft vom Volk
ausgehen. Aus diesem Grund wurde in Libyen ein ausgeklügeltes System von
Volkskongressen und Volkskomitees geschaffen, das alle gesellschaftlichen und
beruflichen Gruppierungen umfasste.
Auch in Libyen klafften Theorie
und Praxis auseinander und es haperte an mancher Umsetzung der ursprünglichen
Vorstellungen Gaddafis, die an die tatsächlichen Gegebenheiten angepasst werden
mussten. Doch dank mancher Modifikation bietet sich auch heute die
Regierungsform der Dschamahirija als Alternative sowohl zu den despotischen
Regierungen arabischer Völker als auch zu den repräsentativen,
„kapitalistischen Elitendemokratien“[4] an, in denen, sind die
Repräsentanten erst einmal im Amt, die Regierten kein Gehör finden, dafür umso
mehr Lobbyisten das Sagen haben, und sich die „Elite“ weit über das Volk
erhaben dünkt. Nach wie vor stellt die Dschamahirija eine Art Basisdemokratie dar, maßgeschneidert für eine
arabische, moslemische Stammesgesellschaft. Besonders geschätzt wurde an der
Dschamahirija, dass die in einem Verbund zusammengefassten Kommunen und
Regionen über weitreichende Autonomie verfügten.
Dass dies noch heute viele Libyer
so sehen, zeigte sich auch bei einem Treffen libyscher Stammesältester aus
verschiedenen Regionen, das im März 2017 in Tunesien stattfand, und an dem auch
ehemalige Vertreter der Dschamahirija teilnahmen.[5]
Ein damaliges Mitglied hatte im Exil einen libyschen Stämme- und Städterat
organisiert, der allein an ins Ausland geflohenen Libyern etwa 20.000
Mitglieder zählen soll. Noch einmal so viele Mitglieder soll es innerhalb
Libyens geben.
Saif al-Islam Gaddafi wurde vom
libyschen Stämme- und Städterat als Führer anerkannt, was im Hinblick auf die
auf Stammesbeziehungen aufbauende, libysche Staatsform ein Zeichen der
Kontinuität und des allgemeinen Vertrauens darstellt. Der von ausländischen
Mächten verfolgte Plan, Libyen in drei Teile zu zersplittern, wird durch die
Rückkehr von Saif al-Islam Gaddafi auf die politische Bühne zunichte gemacht.
Souverän setzt er auf die Regierungsform der Dschamahirija, die es vermag, die
Stämme in einem gerechten Zusammenspiel zu einen.
Auf der Homepage von Manlibya.com[6] werden die
Vorstellungen von Saif al-Islam und seine Visionen für die Zukunft Libyens
unter dem Motto „Das Libyen von morgen“ vorgestellt. Hart wird an der
politischen Aussöhnung gearbeitet. Es geht dabei um nichts weniger als
Freiheit, Toleranz und echte Demokratie für die Stammesgesellschaft, sowie um
Selbstbestimmung und Unabhängigkeit von ausländischen Mächten.
Saif al-Islam hat in seinem bisherigen Leben alle politischen
Höhen und Tiefen erlebt: Er studierte in Großbritannien und machte dort seinen
Doktor, wurde zu Zeiten der Dschamahirija als Nachfolger seines Vaters in
dessen Rolle als oberster Revolutionsführer gehandelt, war 2011 während des
Krieges gefangengenommen und in Gefangenschaft gehalten worden, bevor seine
ehemaligen Feinde zu neuen Verbündeten wurden und ihm im Rahmen einer
allgemeinen politischen Amnestie die Freiheit schenkten. Wie Manlibya schreibt, bemüht sich Saif
al-Islam seither, alle Libyer – Araber, Berber, Tibu und Tuareg unter
Anerkennung ihrer sprachlichen, sozialen und kulturellen Besonderheiten – zu
einen und trotz unterschiedlicher Interessen sowie Stammes- und regionaler
Konflikte wieder zusammenzuführen, damit endlich der Wiederaufbau des Landes
beginnen kann, seine Reichtümer wieder dem eigenen Volk und den zukünftigen
Generationen zugutekommen und ein Leben in Frieden und Wohlstand möglich wird.
Libyen solle wieder die Heimat aller Libyer werden, Hoffnung wieder keimen und
der Terrorismus besiegt werden. In diesem Sinne müssten Theorie und Praxis auf
der Grundlage von gegenseitigem Respekt eine Verbindung eingehen, die
humanitäre Entwicklung gefördert und die internationalen Beziehungen zum
Vorteil aller gepflegt werden.
Der Artikel in Manlibya nimmt auch Bezug auf die
UN-Mission in Libyen, der das Recht abgesprochen wird, sich in interne libysche
Angelegenheiten zu mischen. Jede internationale und regionale Einflussnahme,
die den Interessen Libyens zuwider läuft, wird zurückgewiesen.
Bruderkämpfe zwischen Libyern
widersprächen der Religion und den Bräuchen. „Es fließt libysches Blut, kein Libyer
kann mehr in Sicherheit leben und alle leiden unter den gegenwärtigen
Umständen. Der Wiederaufbau des Staates und seiner Institutionen unter
Berücksichtigung der zeitgemäßen Erfordernisse ist eine notwendige
Voraussetzung, dass Libyen weiterhin existieren kann.“[7]
Übrigens feierte Libyen am 24.
Dezember den 67. Jahrestag seiner Unabhängigkeit.
Angelika Gutsche
[1] https://arabic.rt.com/middle_east/989510-90-%D8%A8%D8%A7%D9%84%D9%85%D8%A7%D8%A6%D8%A9-%D9%85%D9%86-%D8%A7%D9%84%D9%84%D9%8A%D8%A8%D9%8A%D9%8A%D9%86-%D9%8A%D9%88%D8%A7%D9%81%D9%82%D9%88%D9%86-%D8%B9%D9%84%D9%89-%D8%B3%D9%8A%D9%81-%D8%A7%D9%84%D8%A5%D8%B3%D9%84%D8%A7%D9%85-%D8%A7%D9%84%D9%82%D8%B0%D8%A7%D9%81%D9%8A-%D8%B1%D8%A6%D9%8A%D8%B3%D8%A7-%D9%84%D9%84%D8%A8%D9%84%D8%A7%D8%AF/#
[3] Muammar al-Gaddafi „Das Grüne Buch.
Die dritte Universaltheorie“
[4] Rainer Mausfeld „Warum schweigen die
Lämmer“, Westend Verlag 2018
[5]
https://de.sputniknews.com/zeitungen/20180404320187341-gaddafi-hilfe-angst/
[6] http://www.manlibya.com/whois/
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