Nachrichtenüberblick: MENA und SUBSAHARA-AFRIKA – 37. Woche 2023
Die wichtigsten Ereignisse in MiddleEastNorthAfrica, der islamischen und der afrikanischen Welt (11.09. bis 17.09.2023)
MENA und ISLAMISCHE WELT
+ Libyen. Schwere
Überschwemmungen an der östlichen Mittelmeerküste Libyens durch Sturmtief
Daniel. Viele Tote und große Zerstörung. Betroffen sind u.a. die Städte
Bengasi, Derna, al-Baida, Sirte.
Video: https://twitter.com/LibyaReview/status/1700873946655011050
Video: https://twitter.com/LibyaReview/status/1700929384071229800
siehe auch: https://gela-news.de/libyen-im-schock-sturmkatastrophe-an-der-mittelmeerkueste
+ Libyen. „Der Dammbruch von Derna –
eine Katastrophe mit Ansage. Nach dem Zusammenbruch der Staatlichkeit ist
Libyen Katastrophen schutzlos ausgeliefert. Trotz eines Gutachtens von 2022,
das die Katastrophe ankündigte, und ausgewiesener Gelder für Sanierungen wurden
keine Wartungsarbeiten durchgeführt: ein Totalversagen der zuständigen Behörden
und Politiker.“
https://gela-news.de/der-dammbruch-von-derna-eine-katastrophe-mit-ansage
+ Marokko/Erdbeben. „Marokko
lässt zunächst nur Such- und Rettungsteams aus Spanien, Großbritannien, Katar
und den Vereinigten Arabischen Emiraten ins Land. Auch viele andere Staaten,
darunter Deutschland, Frankreich und die USA, hatten Marokko ihre Hilfe
angeboten. Doch die Angebote wurden dankend abgelehnt. […]
Erklärungsansätze für die abgelehnte Hilfe der Marokkaner: Der eine geht
tatsächlich in Richtung Nationalstolz […] Vielleicht ist Deutschland einfach
unsympathisch geworden. Niemand sollte glauben, dass die deutschen Auftritte
auf internationalem Parkett in der Welt unbemerkt und unbewertet bleiben. […]
Machen wir uns nichts vor: Deutschland hilft niemals aus Selbstlosigkeit,
sondern immer aus Selbstsucht.“
https://freede.tech/meinung/180389-hoppla-marokko-will-keine-hilfe-aus-deutschland/
+ Marokko. „Marokko hat ein
erstes Hilfsprogramm für die Menschen im Erdbebengebiet angekündigt. Damit
sollen die Bewohner von rund 50.000 ganz oder teilweise zerstörten Gebäuden
unterstützt werden.“
https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/marokko-hilfsprogramm-100.html
+ Libanon/Israel. „Sieg für
Israel? UNO-Mandat im Libanon verlängert. Ein Sieg für Israel, die USA und die
Vereinigten Arabischen Emirate«, hieß es in der »Jerusalem Post« nach der
Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat über die Verlängerung des Mandats der UNIFIL.
Und fast hätte sie hinzufügen können: »Endlich ein Sieg«, nachdem Israel es
über Wochen – und bis heute – nicht geschafft hatte, die Hisbollah aus dem
Grenzgebiet zwischen Israel und dem Libanon zu vertreiben.
Für Russland war die Abstimmung ein weiterer Beleg für den Missbrauch der UNO
durch den Westen,der die Interessen der Regierung des Libanon missachtet.
Russland und China enthielten sich – zum ersten Mal erfolgte die Verlängerung
des Mandats nicht einstimmig.“
https://www.zlv.lu/db/1/1465729852030/0
+ Israel. „Werden sich die
Richter selbst entmachten? Israels Oberstes Gericht berät über Netanjahus
Justizumbau. Es ist ein Novum in der israelischen Politik: Das Oberste Gericht
des Landes nimmt sich gesammelt einer kürzlich beschlossenen Gesetzesänderung
der Regierung an, um diese gegebenenfalls für unvereinbar mit den Grundgesetzen
des Landes zu erklären; Anlass sind Petitionen gegen die Gesetzesänderung.“
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1176245.netanjahus-justizumbau-israel-werden-sich-die-richter-selbst-entmachten.html
+ Palästina/Israel. „Die
Palästinenser haben nicht mehr nur mit der israelischen Besatzung zu kämpfen,
die in diesem Jahr bereits so viele Opfer gefordert hat wie seit vielen Jahren
nicht mehr. Ihr eigener Präsident [Abbas] ist zum Autokraten geworden,
unterstützt von Polizei und Geheimdienst. Und von Israel und der
internationalen Gemeinschaft, die ihn gewähren lassen.
Denn an vielem, was in der Region schiefläuft, sind diejenigen, die nach außen
hin vorgeben, für Frieden sorgen zu wollen, maßgeblich beteiligt.
Die Visionslosigkeit westlicher Regierungen, ihr Mangel an Strategien, ihre
Scheu, klare Ansagen zu machen und durchzusetzen, ihre Bereitschaft, mit viel
Geld zu helfen, halten die israelische Besatzung am Laufen. Dies macht den
Siedlungsbau erst möglich. […]
Sicher ist, dass der Siedlungsbau ohne die Schaffung der Autonomiegebiete, ohne
die Unterstützung aus dem Ausland, wie wir sie in den letzten Jahrzehnten
erlebt haben, nicht finanzierbar gewesen wäre. […]
Zuletzt hat die palästinensische Regierung die Möglichkeit eines
Staatsbankrotts ins Spiel gebracht, und diesmal ist es nicht nur eine Drohung:
Tausende Beamte, darunter viele Polizisten, haben gekündigt, weil sie seit
Ewigkeiten kein Gehalt mehr bekommen haben.
Und auch die Kassen der UN sind leer. Einige ihrer Mitgliedsstaaten, darunter
die USA, stellen die Zukunft des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge
(UNRWA) in Frage. Die UNRWA musste ihre Dienste bereits für mehrere Monate
einstellen, es kam zu Streiks. Die Folgen würden nicht nur die Palästinenser,
sondern auch Jordanien hart treffen.“
https://www.telepolis.de/features/Palaestina-am-Tropf-des-Westens-9307327.html
+ Tunesien/Italien. „Auf Lampedusa kommen zurzeit Tausende Geflüchtete an – allein am Dienstag waren es mehr als 5.000. Auf der italienischen Insel ist der Notstand ausgerufen. […] Der stellvertretende Regierungschef, Matteo Salvini von der Lega, bezeichnet die Massenankunft auf Lampedusa als einen >Kriegsakt<. >Wenn 120 Schiffe in wenigen Stunden ankommen, ist das nicht spontan. Offensichtlich ist das organisiert, finanziert und vorbereitet. Das ist ein Akt des Krieges<, betont er.“
+ Tunesien. „Tunesien hat
einer Delegation des Europaparlaments die Einreise untersagt. In einem
Schreiben an die fünf Abgeordneten des Europaparlaments teilte das
Außenministerium mit, dass der Gruppe angesichts >mehrerer Vorbehalte<
gegen den Besuch die Einreise nicht gestattet werde.“
https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/tunesien-einreiseverbot-eu-parlamentarier-100.html
+ Ägypten. „Die ägyptische
Regierung hat das Tragen des Niqab [Vollgesichtsschleier] in Schulen verboten.“
Voltaire, internationale Nachrichten – N°52 – 15. September 2023
+ Libanon. „Im
palästinensischen Lager Ain el-Helou (Sidon, Südlibanon) kam es zu bewaffneten
Auseinandersetzungen zwischen der Fatah von Präsident Mahmud Abbas und den
Dschihadisten Jund el-Shabab al-Moslem – zwei Gruppen, die sich an der Seite
der NATO gegen die Arabische Republik Syrien eingesetzt hatten. Sie
verursachten ein Dutzend Tote und erhebliche materielle Schäden. 70 000 von den
400 000 im Libanon lebenden palästinensische Flüchtlinge wohnen in diesem
Lager.“
Voltaire, internationale Nachrichten – N°52 – 15. September 2023
+ Iran/Europa. „Nach Angaben
des iranischen Sicherheitsministers Ismail Khatib wurden in diesem Jahr 200
Terroristen im Land verhaftet. Er sagte, ihre Gruppe sei nach dem Vorbild von
Daesch [IS] neu gegründet worden. >Sie werden in den Niederlanden, Dänemark,
Schweden und Deutschland ausgebildet und mit Waffen versorgt<, sagte er.“
Voltaire, internationale Nachrichten – N°52 – 15. September 2023
+ Iran/Europa. „Zum Jahrestag
des Todes der Protestikone Amini haben die EU, die USA und Großbritannien neue
Sanktionen gegen das Mullah-Regime im Iran verhängt. Betroffen sind Politiker,
Polizeikommandanten und eine Nachrichtenagentur. […[
Auch die USA und Großbritannien verschärfen ihre Sanktionen gegen den Iran.
Betroffen sind nach Angaben der Außenministerien mehrere hochrangige iranische
Politiker und Beamte, die für den Entwurf und die Umsetzung des iranischen
Hidschab-Gesetzes sowie die Niederschlagung der Proteste dagegen verantwortlich
sein sollen.“
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-frauenrechte-todestag-amini-102.html
+ Afghanistan/China.
„Die Taliban unterzeichneten im vergangenen Monat einen Vertrag über 700
Millionen US-Dollar mit der Xinjiang Central Asia Petroleum and Gas Company
(CAPEIC), einer Tochtergesellschaft von CNPC. Dann baten sie Huawei, einen
Vertrag über die Installation von Überwachungskameras im ganzen Land
abzuschließen. Schließlich begrüßten sie mit Pomp den neuen chinesischen
Botschafter Zhao Sheng.“
Voltaire, internationale Nachrichten – N°52 – 15. September 2023
SUBSAHARA-AFRIKA
+ Sudan/UN. „Der deutsche
UN-Sondergesandte für den Sudan, Volker Perthes, tritt nach seiner Erklärung
zur >unerwünschten Person< in dem Krisenland zurück. Er habe
UN-Generalsekretär António Guterres gebeten, ihn von dieser Pflicht zu
entbinden. […] Offiziell hat die sudanesische Regierung keine Autorität,
Gesandte der Vereinten Nationen zu >unerwünschten Personen< zu erklären.
Gemäß der Charta der Vereinten Nationen hat nur der UN-Generalsekretär die
Befugnis, sein Personal zurückzuziehen, während UN-Mitgliedstaaten verpflichtet
sind, UN-Beamte zu respektieren.
Bereits Ende Mai hatte Al-Burhan Perthes vorgeworfen, den Konflikt im Sudan
geschürt zu haben, und dessen Absetzung gefordert.“
https://www.tagesschau.de/ausland/afrika/sudan-sondergesandter-perthes-ruecktritt-100.html
+ Sudan/UN. „Volker Perthes,
Sonderbeauftragter des UN-Generalsekretärs für den Sudan und Leiter der
Integrierten Hilfsmission der Vereinten Nationen für die Zeit der Unterstützung
der Übergangszeit im Sudan (UNITAMS), ist zurückgetreten. Präsident Abdel
Fattah al-Burhan warf ihm vor, Waffenlieferungen an seinen Rivalen,
>General< Mohamed Hamdan Dogolo, bekannt als >Hemeti<, organisiert
zu haben. Der Sudan erklärte ihn dann zur Personna non grata. Volker Perthes
hatte als Mitarbeiter von Jeffrey Feltman, der Nummer 2 der Vereinten Nationen,
an der Ausarbeitung des Plans für die Kapitulation der Arabischen Republik
Syrien gearbeitet. Später, als Jeffrey Feltman die UNO verließ und
Sondergesandter von Präsident Joe Biden für das Horn von Afrika wurde, wurde
Volker Perthes zum UN-Sondergesandten für den Sudan ernannt. Die beiden Männer
haben dann die Destabilisierung der Region, einschließlich des Tigray-Krieges
und des Sudan-Konflikts organisiert.“
Voltaire, internationale Nachrichten – N°52 – 15. September 2023
+ Niger/USA. „Während die
Militäroperationen der in Niger stationierten französischen Soldaten
suspendiert sind und Frankreich über einen geordneten Abzug seiner Truppen aus
dem Land mit der neuen Regierung verhandelt, darf die US-Armee ihre Einsätze in
dem westafrikanischen Land wieder starten. Das US-Militär hat den Flugbetrieb
mit Drohnen und bemannten Flugzeugen von Luftwaffenstützpunkten in Niger aus
wieder aufgenommen, mehr als einen Monat nachdem ein Staatsstreich diese
Aktivitäten vorübergehend gestoppt hatte.“
https://freede.tech/afrika/180761-nach-putsch-im-hinterhof-frankreichs/
+ Niger/Uran. „Die
französische Regierung kommuniziert nicht über die Herkunft ihrer radioaktiven
Stoffe. Laut einem Bericht des Hohen Ausschusses für Transparenz und
Information über nukleare Sicherheit lieferte Niger im Jahr 2021 jedoch 34 %
der französischen Importe von konzentriertem Uran.“
Voltaire, internationale Nachrichten – N°52 – 15. September 2023
+ Niger/Frankreich. „Nach
Angaben von Oberst Amadou Abdraman wurden >zwei militärische
Transportflugzeuge vom Typ A400M und eine Dornier 328 [von Frankreich] als
Verstärkung nach Côte d’Ivoire verlegt<, >zwei Mehrzweckhubschrauber des
Typs Super Puma< und >etwa vierzig gepanzerte Fahrzeuge<, >nach
Kandi und Malanville in Benin<. Darüber hinaus >legte ein französisches
Militärschiff mit Militärpersonal und Mitteln an Bord in Cotonou [Benin]
an<. >Frankreich stationiert weiterhin seine Streitkräfte in mehreren
Ländern der ECOWAS [Wirtschaftsgemeinschaft Westafrikanischer Staaten] als Teil
der Vorbereitungen für eine Aggression gegen Niger, die es in Zusammenarbeit
mit dieser Gemeinschaftsorganisation in Betracht zieht.“
Voltaire, internationale Nachrichten – N°52 – 15. September 2023
+ Niger/Frankreich. „May
Jirgui befindet sich ungefähr 700 Kilometer östlich der Hauptstadt Miamey am
Rande der Sahelzone. Auf dem zentralen Platz liegen[…] die Gräber von zwei
französischen Soldaten, die im Juli 1899 hier erschossen wurden.
Hauptmann Paul Voulet und Leutnant Julien Chanoine führten eine der brutalsten
Militäroperationen der gesamten Kolonialgeschichte an. Im Zuge einer
sechsmonatigen Operation wurden mehr als 20.000 Afrikanerinnen und Afrikaner
ermordet. […]
Bis heute symbolisieren die beiden Gräber eine unsichtbare Macht, von der viele
Menschen in Niger das Gefühl haben, dass sie ihr Land nach wie vor aus der
Ferne kontrollieren. […]
Birnin Konni ist eine größere Stadt an der Grenze zwischen Niger und Nigeria.
[…] Seit dem Militärputsch gilt Birnin Konni als erstes mögliches Ziel einer
Militärintervention, die von der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft
(Ecowas) ins Auge gefasst wurde. […]
Einer der ersten Vermittler, der nach dem Putsch für die Ecowas nach Niamey
reiste, war der Sultan der nigerianischen Grenzstadt Sokoto. […] Es wäre
wahrhaft tragisch, wen eine Armee von der einen Seite der kolonialen Trennlinie
ihre Stammesgenossen auf der anderen Seite angreifen würde.“
LeMondeDiplomatique, September 2023, „ie Gräber von May Jirgui“
+ Mali. „Vergangene Woche
feuerten Al-Kaida nahestehende Terroristen in der Region Timbuktu drei Raketen
auf eine Fähre ab, Dutzende Zivilisten starben. Zeitgleich griffen Militante
eine Armeebasis in der Region Gao an und töteten 15 Soldaten. Nur einen Tag
später verübten Selbstmordattentäter einen weiteren Anschlag auf ein Camp der
malischen Armee. Die Detonationen und der Schusswechsel waren auch im Lager der
UN-Blauhelme und der Bundeswehr deutlich zu hören. Denn die sind nur 1,5
Kilometer entfernt stationiert – noch. Der Abzug ist in vollem Gange.“
https://www.tagesschau.de/ausland/mali-290.html
Woher bezieht al-Kaida die Waffen und die logistische Unterstützung, um
gegen die Putschregierung in den Kampf ziehen zu können?
+ Niger/Mali/Burkina
Faso/Frankreich. „Französische Kultureinrichtungen sollen sofort und bis
auf weiteres jegliche Zusammenarbeit mit Staatsangehörigen aus Mali, Niger,
Burkina Faso einstellen, wurde aus einem Schreiben zitiert, das einer Abteilung
entstammt, die dem Außenministerium unterstellt ist.
Keine Einreise mehr für Künstlerinnen und Künstler aus den drei Sahel-Staaten,
die mit Frankreich in einem Konflikt stehen, der jederzeit eskalieren kann? […]
Oder ist es etwa gar so, dass man in Frankreich keine Künstler aus den
antifranzösisch gestimmten Putsch-Ländern will, weil man deren Kritik an der
kolonialistischen Vergangenheit und der Afrika-Politik der letzten Jahre aus
Paris nicht mehr duldet? Beginnt da ein neuer Kulturkampf? […]
Die Erklärung für die Angelegenheit, die so schnell hochkochte, liegt darin,
dass die Putschisten in Niger den französischen Botschafter nicht akzeptieren
und ihn ausweisen wollen. Frankreich akzeptiert dies nicht.
Kein Botschafter, also auch keine Visa – mit dieser Politik will Paris den
Druck erhöhen. Ohnehin hat man alle Hilfszahlungen an Niger eingestellt.
Ähnliches gilt für die beiden anderen Sahel-Staaten, Mali und Burkina-Faso.“
https://www.telepolis.de/features/Frankreich-Stopp-der-Kooperation-mit-Kuenstlern-aus-afrikanischen-Putschstaaten-9306790.html
+ Niger/Uran/Frankreich. „Der
Preis für Uran liegt aktuell auf Rekordniveau. Hatte das Handelsblatt bei einem Preis von 58 US-Dollar
pro britisches Pfund (454 Gramm) am Donnerstag noch über das »höchste Niveau
seit 2011« berichtet. […] Ob und wie die Uranproduktion in Niger künftig
weitergeht, ist fraglich – der Anteil an der weltweiten Produktion ist indes
gering.
Der Betreiber der letzten noch in Betrieb befindlichen nigrischen Uranmine in
der Stadt Arlit habe die Förderung in drei Tagebauen eingestellt und eine für
2024 vorgesehene Wartung um ein Jahr vorgezogen. […] Orano produzierte im Jahr
2013 mit etwa 4.500 Tonnen Uran rund 7,6 Prozent der Weltproduktion. Durch die
Schließung einer Mine in Akokan im Jahr 2021 ging dieser Anteil um etwa die
Hälfte zurück. Die Mine befindet sich in Besitz der Compagnie Minière d’Akouta
(Cominak), die wiederum zu 34 Prozent der damaligen Areva gehörte. […]
Der Uranabbau, insbesondere in Arlit, geschieht im Tagebau. Das radioaktive
Gestein wird in großen Steinmühlen gemahlen, durch Einsatz von Chemikalien das
konzentrierte Uranerz isoliert und als »Yellow Cake« in die Weiterverarbeitung
gegeben. Der immer noch mehr oder weniger radioaktive Abraum wurde in Niger
(wie auch vor vielen Jahren in Guinea) einfach irgendwo abgekippt, durch den
Wind verstreut und das Land weiträumig vergiftet. […]
Unter anderem dieser Missstand hielt den Förderpreis für die verschiedenen
französischen Firmen (Cogema, EDF, Areva, Orano) auf konkurrenzlos niedrigem
Niveau. Erst seit kurzem hat sich Orano bereit erklärt, das verseuchte Land
großflächig abzudichten, um die radioaktive Verseuchung einzudämmen.“
https://www.jungewelt.de/artikel/459151.uranproduktion-uranpreis-im-h%C3%B6henflug.html
+ Nigeria. „Die Geheimpolizei
von Nigeria [untersucht] die Aktivitäten des singapurischen Agrarkonzerns Olam
International wegen eines Betrugs von mehr als 50 Milliarden US-Dollar.“
Voltaire, internationale Nachrichten – N°52 – 15. September 2023
+ Madagaskar. „Der
madagassische Präsident Andry Rajoelina ist zurückgetreten, um sich zur
Wiederwahl zu stellen. Er wird seinem historischen Gegner, dem ehemaligen
Präsidenten Marc Ravalomanana (2002-09), und seinem ehemaligen Erben Hery
Rajaonarimampianina (2014-18) gegenüberstehen.“
Voltaire, internationale Nachrichten – N°52 – 15. September 2023
+ Afrika/USA. „Nach
Informationen, die dem russischen Auslandsnachrichtendienst vorliegen, soll
Washington zur Praxis der physischen Eliminierung afrikanischer Staatschefs
zurückkehren. Dabei stünden im Fokus der CIA diejenigen, die die Interessen der
USA auf dem afrikanischen Kontinent stören. […] Der Einsatz der
Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) halte das Weiße Haus […] für
unvernünftig, da diese enge Beziehungen zu Frankreich habe. Stattdessen werde
die physische Beseitigung der Putschistenanführer, die von der Mehrheit der
Bevölkerung unterstützt würden, als eine effektivere Methode betrachtet.
Vertreter der US-Geheimdienste sollen mit ihren Partnern über potenzielle Täter
möglicher Attentate direkt diskutieren. Dabei setze man auf Personen aus der
unmittelbaren Umgebung des Chefs der Übergangsstrukturen, vorzugsweise auf
diejenigen, die in Lehreinrichtungen des US-Verteidigungsministeriums eine
spezielle Ausbildung erhalten hätten.“
https://freede.tech/international/180456-russlands-aussennachrichtendienst-usa-planen/
+ Afrika/US-Militär. Ron
Paul: „Wir sollten ihrer möglichen Forderung zuvorkommen, indem wir alle
US-Truppen unverzüglich aus Niger (und dem übrigen Afrika) abziehen und alle
Militärstützpunkte schließen. Die Behauptung, dass die US-Regierung den
Terrorismus in der Region bekämpft, ist zweifelhaft. Schließlich hat die
US-Regierung sowohl in Libyen als auch in Syrien terroristische Gruppen gegen
Regierungen unterstützt, die sie zu stürzen versuchte. Der nationale
Sicherheitsberater von Präsident Biden, Jake Sullivan, schrieb 2012 an seine
damalige Außenministerin Hillary Clinton, dass >in Syrien Al-Qaida auf
unserer Seite steht<.
Der Kongress muss seine Aufsichtspflicht wahrnehmen und die kontraproduktive
US-Militärpräsenz in Afrika beenden. Unser Militärimperium treibt uns in den
Ruin und bringt den Rest der Welt gegen uns auf.“
https://www.antikrieg.com/aktuell/2023_09_12_warumsind.htm
+ FrancAfrique.
„Die Franzosen verstehen nicht, warum französischsprachige Afrikaner sie
plötzlich zurückweisen. Sie trösten sich, indem sie Russland finsterer
Machenschaften bezichtigen. In Wirklichkeit ernten sie nur die Früchte dessen,
was sie in den letzten 12 Jahren gesät haben. Das hat nichts mit Kolonialismus
und Françafrique zu tun. Dies ist ausschließlich die Folge, die französische
Armee der US-Strategie unterstellt zu haben. […]
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 wiesen die Vereinigten Staaten ihrem
Vasallen Frankreich eine Rolle in Afrika zu. Es ging darum, die alte Ordnung
dort aufrechtzuerhalten, bis das US-AfriCom dort einzieht und das Pentagon die
Zerstörung der politischen Institutionen, die es bereits im >Großen Nahen
Osten< durchführte, auf den schwarzen Kontinent ausdehnen kann. Allmählich
wich dort die republikanische Politik der Stammespolitik. Von einem gewissen
Standpunkt aus war es eine Emanzipation von der schwerwiegenden französischen
Hilfe, von einem anderen aber, war es für Afrika ein gewaltiger Rückschritt.
[…]
Das Problem war nicht Gbagbos autoritäres Regime [in der Elfenbeinküste],
sondern die Tatsache, dass er sich von einem unterwürfigen CIA-Agenten in einen
Verteidiger seiner Nation verwandelt hatte. Paris intervenierte nach den
Präsidentschaftswahlen militärisch, um Gbagbo zu verhaften – angeblich, um
einen Völkermord zu verhindern – und ihn durch Alassane Ouattara, einen
langjährigen Freund der französischen herrschenden Klasse zu ersetzen.
Anschließend wird Laurent Gbagbo vor den Internationalen Strafgerichtshof
gestellt, der nach einem endlosen Prozess anerkennen wird, dass er nie
Völkermord begangen hat und dass Frankreich daher nicht berechtigt war,
militärisch zu intervenieren. […] Im Jahr 2011 engagierte Präsident Nicolas
Sarkozy auf Anraten Washingtons Frankreich in Libyen. US-Präsident Barack Obama
wollte, dass das AfriCom endlich seinen Einsatz in Afrika aufnimmt, wo es noch
nicht ansässig ist, weil seine Soldaten noch immer in Deutschland stationiert
sind. […] Aber im letzten Moment weigerte sich der Kommandeur des AfriCom, an
der Seite der Dschihadisten gegen Muammar al-Gaddafi zu kämpfen. […] Barack
Obama appellierte daher an die NATO und vergaß, dass er zuvor versprochen
hatte, sie nicht gegen ein Land des Südens zu mobilisieren. Dennoch wurde
Muammar al-Gaddafi gefoltert und gelyncht, und Libyen zerstückelt. Die
libysch-arabische Dschamahirija, die keineswegs eine Diktatur war, sondern ein
Regime, das von den französischen Sozialisten des neunzehnten Jahrhunderts und
der Pariser Kommune inspiriert war, war die einzige afrikanische Kraft, die
darauf abzielte, Araber und Schwarze zu vereinen.
Gaddafi wollte den Kontinent befreien, so wie er seine Landsleute vom
westlichen Kolonialismus befreit hatte. […]
Die armen afrikanischen Staaten, die von Libyen wirtschaftlich unterstützt
wurden, brachen zusammen, allen voran Mali [3]. Die arabischen Dschihadisten, die
die NATO in Tripolis an die Macht gebracht hatte, unterstützten manche
Tuaregvölker gegen die Schwarzen. Das Problem hat sich allmählich auf das
gesamte Sahel-Afrika ausgeweitet.
Trotz allem, unfähig aus diesen Verbrechen zu lernen, inszenierte der
französische Präsident François Hollande einen neuen Regimewechsel in Mali. Im
März 2012, als die Amtszeit von Präsident Amadou Toumani Touré zu Ende ging und
er nicht mehr zur Wiederwahl antrat, stürzte ihn eine Gruppe von in den
Vereinigten Staaten ausgebildeten Offizieren, ohne ihre Tat erklären zu können.
[…]
Offiziell ist die Sache für den Westen, die Dschihadisten einzudämmen, aber
jeder Sahel-Bewohner versteht, dass es dieselben Westmächte sind, die durch die
Zerstörung Libyens die Dschihadisten der Region geschaffen haben. Und das ist
noch nicht alles.
Erinnern wir uns daran, dass all dies mit dem Wunsch des Pentagons begann, die
politischen Strukturen Afrikas mit AfriCom zu zerstören, so wie es begonnen
hatte, die des „Erweiterten Nahen Ostens“ mit dem CentCom zu zerstören. Am 11.
Mai 2022 versammelte die US-Unterstaatssekretärin für politische
Angelegenheiten, Victoria Nuland, in Marokko die 85 Teilnehmerstaaten der
Koalition gegen Daesch. Sie kündigte ihnen den Rest des Programms an: Die
Dschihadisten bauen Daesch in der Sahelzone neu auf. Sie haben Waffen, die
offiziell für die Ukraine bestimmt sind. Bald wird die ganze Region nur noch
ein riesiges Inferno sein. […] Angesichts dieser existenziellen Gefahr haben
Soldaten aus Mali, Burkina Faso und Niger die Macht übernommen, um ihre Völker
zu verteidigen. […]
Zwischen den Städten Ghat (nahe der algerischen Grenze) und Sabbah (in der Nähe
des Niger) in der Fezzan-Wüste, im Süden von Libyen, wurde ein Zufluchtsort von
Al-Qaida-Militärlagern gebildet. Laut dem sehr seriösen französischen Canard
enchaîné wurden diese Akademien des Dschihadismus von den britischen und
französischen Geheimdiensten organisiert.“
https://www.voltairenet.org/article219663.html
+ Sahel/Autonomisten. „Die
Destabilisierung der Sahelzone bildet wie unter der Lupe die geopolitischen
Umschichtungen ab, die sich auch anderswo vollziehen. Denn auch andere Staaten
wie zum Beispiel die Türkei, Saudi-Arabien oder Südafrika wollen eine
autonomere Außenpolitik betreiben und gebären sich als
>Neo-Souveränisten<. […] In Afrika haben die Militärs seit langem den
Anspruch, die Dauerkrisen zu überwinden, die durch die strukturelle Schwäche
der Institutionen und des ganzen Staates verschärft werden. […] In der
Sahelzone sind die militärichen Aufstände zugleich eine Antwort darauf, dass
die zivilen Machthaber keine Sicherheit gewährleisten können. […] Der Putsch in
Niger hat in ganz Afrika intensive Debatten über die Vorteile und die Grenzen
eines >importierten politischen Systems< ausgelöst.“ Es „setzen die
Putschisten auf die Jugend und suchen die Unterstützung von reiligiösen
Autoritäten und Stammesfürsten. […] Die ausländischen Mächte und besonders
Frankreich, die vor Ort ihre Vorstellungen und Methoden durchsetzen, ohne
brauchbare Ergebnisse zu erzielen, nähren mit ihrer Arroganz den Unmut der
afrikanischen Politiker. […] Die Schuld am Scheitern des Terrorismusbekämpfung
wird der >internationalen Gemeinschaft< zugeschoben. Und die wird mit dem
Westen gleichgesetzt, dessen moralische Autorität zusehends schwindet.“
https://monde-diplomatique.de/artikel/!5943464
+ Blockfreien Bewegung. „Seit
der afrikanisch-asiatischen Konferenz in Bandung (1955) und dem ersten
Blockfreien Gipfel in Belgrad (1961) hatte die Bewegung stets ihre
Unabhängigkeit von den beiden Machtblöcken beteuert sowie für den Weltfrieden
und die >friedliche Koexistenz< zwischen den USA und der Sowjetunion
geworben. […]
Die Mitglieder der Bewegung begrüßten einerseits das im Januar 1973
geschlossene Pariser Abkommen, das den Rückzug der US-Truppen aus Vietnam
vorsah. Andererseits beklagten sie, dass die Supermächte sich weder um die
Entwicklungsländer noch um eine gerechte Wohlstandsverteilung scherten. […]
Die beim Lusaka-Gipfel im September 1970 entwickelte Idee, die Vermarktung der
natürlichen Ressourcen als Hebel für die Neuordnung der internationalen
Beziehungen zu nutzen, wurde zur offiziellen Richtschnur des Handelns. Länder
wie Libyen oder Algerien, die ihre Öl- und Gasindustrie kurz zuvor
verstaatlicht hatten, boten den Ländern, die es ihnen gleichtun wollten,
Beratung und Unterstützung an. […]
Diese hochfliegenden Pläne für eine >neue internationale
Wirtschaftsordnung< erlebten ihre Sternstunde, als der algerische Präsident
Boumedienne am 1. Mai 1974 in der UN-Generalversammlung die >Erklärung über
die Errichtung einer neuen internationalen Wirtschaftsordnung< präsentierte,
die zusammen mit einem entsprechenden Aktionsprogramm verabschiedet wurde. […]
In der Folgezeit verdrängte das neoliberale Dogma den Keynesianismus als
maßgebliches wirtschaftspolitisches Modell, womit auch das von Algerien
umrissene Programm aus dem Blickfeld geriet. […]
Die russische Invasion in der Ukraine verleiht dem Begriff >blockfrei<
heute eine neue Aktualität.“
LeMondeDiplomatique, September 2023, „Als Allende nicht nach Algier kam.
Rückblick auf die Konferenz der Blockfreien 1973“
+ Afrika. „Dieser Abbau von
sogenannten Handelsschranken erleichterte den Markteintritt großer westlicher
Konzerne besonders aus der Lebensmittelbranche. Mit ihren billigeren, zum Teil
subventionierten Produkten – wie im Falle der Europäischen Union – vernichteten
sie die lokale Kleinwirtschaft. Die Gesellschaften verarmten immer mehr.
Die Bevölkerung aber wuchs, und es entstanden nicht genug Arbeitsplätze, um
diese zu ernähren. Die Vorstellung, auf dem westlichen Entwicklungsweg zu
Wohlstand zu gelangen, stellte sich als Trugschluss heraus. Die Gewinne gingen
ins Ausland. Armut und Unterentwicklung blieben im Land. Profiteure waren zum
einen die ausländischen Konzerne und korrupte Eliten, die sich von westlichen
Konzernen schmieren ließen, damit sie die Entscheidungen trafen, die diesen
Konzernen nutzten. […]
Man konnte die Kolonialmächte mit ihrem gesamten Verwaltungsapparat und Militär
vertreiben, aber man konnte sie nicht zwingen, wirtschaftliche Unterstützung zu
leisten und den Aufbau der Länder zu finanzieren. […] An deren Stelle waren die
Sowjetunion und andere sozialistische Staaten in Afrika eingesprungen. Sie
leisteten Wirtschafts- und Entwicklungshilfe in Form von wissenschaftlicher und
technischer Ausbildung. Damit sollte das Wissen vermittelt werden, das zum
Aufbau einer modernen Wirtschaft notwendig war. Aber die finanziellen Mittel
der sozialistischen Staaten waren begrenzt. […]
Nach dem Untergang der UdSSR war den Staaten in Afrika keine andere Wahl
geblieben, als sich dem Westen auf Gedeih und Verderb auszuliefern, denn dieser
verfügte über die finanziellen Mittel und das technische Wissen, die notwendig
waren, um Bodenschätze zu heben oder sonstige größere Wirtschaftsvorhaben
anzustoßen. Mit den westlichen wirtschaftlichen Mitteln kamen aber auch
politische Bedingungen zur Sicherung der westlichen Investitionen. […]
Das westliche Mehrparteiensystem führte wie in den westlichen Gesellschaften so
auch in den afrikanischen zu einer Zersplitterung der politischen
Willensbildung entlang den verschiedenen wirtschaftlichen und politischen
Gruppeninteressen. […] Angesichts des Widerspruchs zwischen der gesellschaftlichen
Verarmung einerseits und dem exportierten Reichtum andererseits nahm der
innergesellschaftliche Druck stetig zu. […]
Es scheint den neuen Herrschern vornehmlich um die Zurückdrängung westlichen
Einflusses zu gehen und darum, den eigenen nationalen Interessen mehr Geltung
zu verschaffen. “
https://freede.tech/international/180441-dammbrueche-in-afrika/
+ Globaler Süden. „Mit einem
dringenden Appell zur Schaffung einer neuen Weltwirtschaftsordnung geht am
Sonnabend in der kubanischen Hauptstadt Havanna das diesjährige Gipfeltreffen
der G77 (Gruppe der 77) zu Ende. Die G77 sind der größte Zusammenschluss der
Entwicklungs- und Schwellenländer bzw. des globalen Südens. Ihnen gehören heute
134 Staaten an, in denen beinahe 80 Prozent der Weltbevölkerung leben. Ihr Name
ergibt sich daraus, dass die Gruppe bei ihrer Gründung im Jahr 1964 insgesamt
77 Mitglieder hatte. Die Abschlusserklärung des Gipfels werde »das Recht auf Entwicklung«
in einer »zunehmend exklusiven, unfairen, ungerechten und ausbeuterischen
internationalen Ordnung« betonen, teilte der kubanische Außenminister Bruno
Rodríguez vorab mit. Kuba hat in diesem Jahr den G77-Vorsitz inne. […]
Zu den etwa 30 Staats- und Regierungschefs, die sich angekündigt hatten, zählen
Luiz Inácio Lula da Silva (Brasilien), Gustavo Petro (Kolumbien), Nicolás
Maduro (Venezuela) und Alberto Fernández (Argentinien); eingetroffen ist auch
UN-Generalsekretär António Guterrez. Kommen wollten zudem Südafrikas
Außenministerin Naledi Pandor, ihr saudischer Amtskollege Faisal bin Farhan
sowie für China Li Xi, Politbüromitglied und Sonderbeauftragter von Präsident
Xi Jinping.“
https://www.jungewelt.de/artikel/459114.gruppe-der-77-der-s%C3%BCden-wehrt-sich.html
A. Gutsche
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