LIBYEN-KURZMELDUNGEN
Die Kurzmeldungen zu Libyen sind der Website www.welt-im-blick.de entnommen und laufen dort unter der Rubrik "Kurz und knapp in zwei Sätzen".
Die Kurzmeldungen zu Libyen sind der Website www.welt-im-blick.de entnommen und laufen dort unter der Rubrik "Kurz und knapp in zwei Sätzen".
Der Libyen-Krieg stellte den Beginn
einer neokolonialen Offensive des Westens gegen Afrika dar. Ihm vorangegangen
war 2011 bereits der französische Kampfeinsatz gegen die Elfenbeinküste. Nun
ist Syrien das nächste Opfer. Deswegen werden wir auch über diese Konflikte und
die westliche Destabilisierungspolitik in Afrika berichten.
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Iran: Staatsoberhaupt „verbietet“ Atomwaffen
21.1.2013. Der iranische Revolutionsführer Ayatollah
Sayed Ali Khamenei, der sowohl als religiöser Führer, als auch als
Staatsoberhaupt fungiert, hat in einer Fatwa (islamisches Rechtsgutachten) das
Verbot von Atomwaffen für den Iran festgehalten. Es gibt in der iranischen
Hierarchie nichts Höheres als eine Fatwa des Revolutionsführers, aber die westlichen
Staaten behaupten weiterhin, Iran strebe nach Atomwaffen, ohne auch nur den
Hauch eines Beweises zu präsentieren – wollen aber damit ihre eigenen
Bevölkerungen auf einen geplanten Krieg gegen den Iran einschwören.
Mali: Déby setzt Truppen in Marsch
21.1.2013. Der tschadische Präsident Idriss Déby hat
rund 2.000 Soldaten seiner 25.000-Mann-Armee auf dem Landweg in Marsch gesetzt,
um die französischen Truppen und die malische Regierungsarmee bei der
Rückeroberung der Rebellengebiete zu unterstützen, lehnt es aber ab, seine
Soldaten dem Kommando der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS zu
unterstellen. Die tschadischen Kämpfer gelten als extrem erfahren im
Wüstenkampf - bereits in der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) kämpfen 2.000
tschadische Soldaten gegen Rebellen, welche die Regierung stürzen wollen.
Libyen: Regime begann Schauprozeß gegen Ghaddafi-Sohn
21.1.2013. Das von der NATO eingesetzte Regime hat
seinen Schauprozeß gegen den Sohn des 2011 ermordeten libyschen Revolutionsführers
Muammar al-Ghaddafi begonnen und zu angeblichen Verstößen gegen „die nationale
Sicherheit“ befragt. Der „Prozeß“, der hinter verschlossenen Türen in der
Kleinstadt Zintan stattfindet (nur eine Regionalzeitung wurde zugelassen), wird
von ausländischen Beobachtern als „Farce“ und Siegerjustiz“ bezeichnet.
Weißrußland: Lukaschenko kritisiert britische Gewalt
in Nordirland
21.1.2013. Der weißrussische Staatspräsident
Alexander Lukaschenko kritisierte das brutale Vorgehen der britischen Besatzungsmacht
gegen Protestierende in Nordirland. Er sprach sich vor allem gegen den
unverhältnismäßigen Einsatz Gummigeschossen, Tränengas und Wasserwerfern gegen
Zivilisten aus und kritisierte gleichzeitig, daß die EU-Staaten Weißrußland
jede echte und jede angebliche Menschenrechtsverletzung anzählen, während sie
selbst –z.T. äußerst brutal – gegen ihre eigene Opposition vorgehen.
Malawi: Proteste gegen neoliberale Wirtschaftspolitik
21.1.2013. Verbraucherschutzorganisationen habe in
mehreren Städten Malawis gleichzeitige Demonstrationen gegen die völlig
verfehlte Wirtschaftspolitik der im Westen wegen ihrer „Folgsamkeit“ beliebten
Staatspräsidentin Joyce Banda durchgeführt. Banda, die beim eigenen Volk als
selbstherrlich und inkompetent gilt, hatte vom „Internationalen Währungsfonds“
(IWF) geforderte „Reformen“ durchgeführt, was zu einer 50%igen Abwertung der
Währung Kwacha, einem Anstieg der Benzinpreise um 69% und zu weitgehender
Erlahmung des Wirtschaftslebens führte – und das, nachdem sich ihr Amtsvorgänger,
der 2012 verstorbene Präsident Bingu wa Mutharika jahrelang erfolgreich gegen
das IWF-Diktat gewehrt hatte.
Mali-Krise: Niger will jetzt auch Soldaten schicken
21.1.2013. Der „sozialistische“ Präsident des
benachbarten Staates Niger, Mahamadou Issoufou, erklärte, auch sein Land sei
bereit, seinen Anteil an einer afrikanischen Mission zur Wiederherstellung der
Staatlichkeit in Mali zu leisten und wolle dafür rund 500 Soldaten
mobilisieren. Dies ist insofern erstaunlich, da der riesige Binnenstaat Niger (
ca. 1,3 Mio. qkm) mit nur 3.500 Mann
über eine zahlenmäßig noch schwächere Armee als Mali verfügt, die zudem
gebraucht wird, um zu verhindern, daß die islamistischen Rebellen aus Mali
nicht nach Niger ausweichen.
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