Ominöses Treffen in Abu Dhabi (VAE)
Libyen/VAE. Auch wenn der
Druck auf al-Sarradsch und General Hafter immer größer wird, verlauten von
Beiden aus Abu Dhabi nur hohle Phrasen.
Die VAE, die im Osten Libyens die Libysche Nationalarmee (LNA)
und General Hafter unterstützt, hatte eingeladen. Wie groß muss der Druck auf
die beiden politischen Kontrahenten al-Sarradsch aus Tripolis und General
Hafter aus dem Osten wohl sein, dass sie sich zu diesem Treffen in Abu Dhabi
bereitfanden?
Beendigung des ‚Notstands‘ auf dem Sharara-Ölfeld
Beendigung des ‚Notstands‘ auf dem Sharara-Ölfeld
Zunächst traf sich am 26. Februar in Abu Dhabi, der größten
Stadt des Emirats, der „Vorsitzende des Präsidialrats“, Fayez al-Sarradsch, mit
dem Vorsitzenden der National Oil
Corporation (NOC). Die Beiden vereinbarten, den Notstand auf dem
Sharara-Ölfeld, wie von der LNA nach dessen Einnahme gefordert, aufzuheben. Von
einem Parlamentsmitglied in Tobruk wurde dies sarkastisch hinterfragt. Wieso
müsse man sich in der weit entfernten VAE treffen, um Streitigkeiten
beizulegen, wo doch zwischen dem Sitz von Sarradsch und dem Gebäude der NOC in
Tripolis nur fünf Kilometer lägen? Gute Frage!
Treffen zwischen
al-Sarradsch und Hafter
Wie die Vereinten Nationen einen Tag später mitteilten, kam
es in Abu Dhabi überraschender Weise auch zu einem Treffen zwischen Fayez
al-Sarradsch und General Hafter, dem Oberkommandierenden der LNA. Beide
stimmten darin ein, dass Wahlen in Libyen nötig sind, um die nun seit acht
Jahren anhaltenden politischen „Übergangsphasen“ zu beenden.
Das ist ja nun nicht gerade eine neue Erkenntnis. Der
zunächst ins Auge gefasste Termin für Wahlen war der 10. Dezember 2018, der seitdem
immer wieder verschoben wird. Ein konkreter Wahltermin wurde auch diesmal nicht
genannt. Der Wahl soll eine sogenannte Nationale Konferenz vorausgehen. Ob und
wann diese stattfinden wird, ist ebenfalls weiter unklar, ebenso ob sowohl
Präsidentschafts- als auch Parlamentswahlen stattfinden sollen.
Ob Sarradsch und Hafter auch noch andere Abmachungen
getroffen haben, die der Öffentlichkeit vorenthalten werden, darüber darf man spekulieren.
Beide dürfte wohl die Angst vor dem Machtverlust umtreiben, kommt es
tatsächlich zur Abhaltung von Wahlen.
Nichts geht ohne die
Stammes- und Städteräte
Allen politischen Akteuren in Libyen sollte
unmissverständlich klar sein, dass ohne die Einbeziehung aller Stämme, ihrer
Ältestenräte und der Räte der Stämme und Städte, in Libyen keine Aussöhnung und
Einigung möglich sein wird.
Durch die Einnahme der wichtigsten Ölfelder im Süden bzw.
Südwesten Libyens und dadurch, dass die LNA nun die Kontrolle auf Gebiete bis
in den Südwesten Libyens an die Grenze zu Algerien und in das Gebiet südöstlich
von Mursuk ausdehnen konnte, haben die LNA und die mit ihr verbündeten Stämme
als Machtfaktor noch einmal beträchtlich gewonnen.
A. Gutsche
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen