Freitag, 5. Dezember 2014



LIBYEN-KURZMELDUNGEN


Die Kurzmeldungen zu Libyen sind der Website www.welt-im-blick.de entnommen und laufen dort unter der Rubrik "Kurz und knapp in zwei Sätzen".
Der Libyen-Krieg stellte den Beginn einer neokolonialen Offensive des Westens gegen Afrika dar. Ihm vorangegangen war 2011 bereits der französische Kampfeinsatz gegen die Elfenbeinküste. Nun ist Syrien das nächste Opfer. Deswegen werden wir auch über diese Konflikte und die westliche Destabilisierungspolitik in Afrika berichten.

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Nordkorea: Demonstrationen fordern Vorgehen gegen die USA
5.12.2014. In Nordkorea fanden große Demonstrationen statt – allerdings nicht so,wie es sich der Westen erhofft hatte, denn sie richteten sich vor allem gegen die UN-Resolution, welche Nordkorea verurteilt wegen „Mißachtung von Menschenrechten“ und gegen die USA, denen sowohl die nordkoreanische Regierung als die Demonstranten genau das gleiche vorwarfen. Die Demonstranten forderten Sanktionen gegen die USA wegen deren rassistischer Politik und Unterdrückung der schwarzen Minderheit, den weltweiten US-Kriegen und Foltercamps wie Guantanmo und den den Morden von US-Polizisten an Schwarzen.



Österreich: BZÖ hat neues Programm – NATO-Beitritt wird nun abgelehnt
5.12.2014. Die einst von Jörg Haider gegründete rechtsliberal-populistische Partei Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ), die nach einer Serie krachender Niederlagen einen Prozeß der programmatischen Erneuerung eingeleitet hatte unter Beteiligung aller Mitglieder, hat diesen in einem neuen Parteiprogramm am 30. November 2014 manifestiert. Darin spricht sich das BZÖ, welches den Libyen-Krieg 2011 von allen Parlamentsparteien am meisten kritisiert hatte, nun ganz klar gegen einen NATO-Beitritt Österreichs aus, der früher im alten Programm gefordert wurde, aber Umfragen zufolge nur von 4% der Parteimitglieder gewollte wurde, denn das frühere Programm wurde ohne ausreichenden Diskussionsprozeß vom damaligen Parteichef Josef Buchen durchgedrückt.

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