Nachrichtenüberblick: MENA und SUBSAHARA-AFRIKA – 31. Woche 2023
Die wichtigsten Ereignisse in MiddleEastNorthAfrica und der afrikanischen Welt
MENA
+ Syrien. 01.08.: „Die Flugzeuge der internationalen
Koalition unter Führung der USA sind im Laufe eines Tages 14 Mal in den
syrischen Luftraum eingedrungen. Das sagte Konteradmiral Oleg Gurinow,
stellvertretender Leiter des russischen Zentrums für die Versöhnung der
verfeindeten Parteien (CIRP).“
https://www.anti-spiegel.ru/2023/flugzeuge-und-drohnen-der-koalition-verletzten-im-laufe-des-tages-14-mal-den-syrischen-luftraum/
+ Syrien/Russland/USA. „Gemeinsame russisch-syrische
Militärübung simuliert den Kampf um Idlib. Spezialeinheiten der
Syrisch-Arabischen Armee führen gemeinsam mit russischen Luft- und
Raumfahrtkräften die erste taktische Nachtübung in der Provinz Hama
durch.“
https://www.youtube.com/watch?v=f6lkOler3fE
+ Syrien/Jemen/Libyen/Irak/Kongo/USA. „Am 18. Juli
2023 hat der US-Kongress fünf Vorschläge abgelehnt, deren Annahme
nationale Notstandsbefugnisse zugunsten des Präsidenten aufgehoben
hätte. Einige reichen bis ins Jahr 2003 zurück Zu den betroffenen
Ländern gehören Kongo, Jemen, Libyen, Syrien und Irak.
In Bezug auf diese Länder kann der Präsident weiterhin Dutzende von
Sondervollmachten anwenden. Er kann beispielsweise drastische
Wirtschaftssanktionen, also auch einen Wirtschaftskrieg, verhängen,
Vermögenswerte einfrieren oder Reisebeschränkungen erlassen, ohne den
Kongress zu fragen. […] Vergeblich wandte sich der republikanische
Kongressabgeordnete Paul A. Gosar am 18. Juli dagegen,
dass weiterhin Notfallgesetze gegen die Länder Kongo, Jemen, Libyen,
Syrien und Irak zur Anwendung kommen, weil diese für die USA keine
derartige Gefahr mehr darstellen.
Insgesamt sind gegenwärtig etwa dreißig Notstandserklärungen von
US-Präsidenten in Kraft. Trotz der gesetzlichen Vorschrift hat
der Kongress praktisch noch nie alle sechs Monate darüber beraten und
abgestimmt, um den Notstand zu verlängern oder ihn mit einer
Zweidrittelmehrheit zu beenden. “
https://www.infosperber.ch/politik/welt/der-us-praesident-regiert-mit-jahrzehnte-altem-notrecht/
+ Syrien/USA/Arabische Staaten. „Die USA wollen
offenbar alles daransetzen, den Normalisierungsprozess der Beziehung der
übrigen arabischen Staaten zu Syrien scheitern zu lassen. Die
Golfstaaten haben Berichten zufolge die Fähigkeit der USA unterschätzt,
durch Sanktionen Investitionen in Syrien zu verhindern.
Alle Zusagen von Golfstaaten wie den Vereinigten Arabischen Emiraten und
Saudi-Arabien für humanitäre Hilfe und Investitionen in Syrien seien
aufgrund von Warnungen und Drohungen der USA eingefroren worden. […]
Während einige arabische Staaten wie Katar sich weiterhin unnachgiebig
gegen die Normalisierung der Beziehungen zu Syrien stemmen, drängen
andere, darunter der Irak, weiterhin auf die vollständige
Wiedereingliederung des Landes in die regionale Gemeinschaft. Trotz der
Versuche der USA, einen Keil zwischen Bagdad und Damaskus zu treiben,
die al-Akhbar beschreibt, hätten die beiden Staaten ihre enge Zusammenarbeit in mehreren Bereichen fortgesetzt.“
https://freede.tech/international/176894-bericht-usa-draengen-golfstaaten-zur/
+ Palästina/Israel. „Am Dienstagabend [01.08.] kam
es zu neuen Spannungen im östlichen Westjordanland nach einer Razzia
durch die israelischen Verteidigungskräfte (IDF). Dutzende Palästinenser
wurden bei den Zusammenstößen durch Giftgas, Angriffe und Schüsse
verletzt.“
https://rtde.team/kurzclips/video/176928-westjordanland-35-verletzte-palaestinenser-bei/
+ Israel. 06.05.: „Bei einem Attentat in der
israelischen Küstenmetropole Tel Aviv ist ein Wachmann getötet worden.
Der mutmaßliche Attentäter – ein Palästinenser – erlag ebenfalls seinen
Verletzungen. Der Wachmann soll einen größeren Anschlag verhindert
haben.“
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/anschlag-tel-aviv-112.html
+ Israel. „Die Proteste gegen die »Justizreform« in
Israel hatten ihr Ziel nicht erreicht. Dennoch gingen sie auch nach
Verabschiedung des ersten Teils der »Reform« weiter. Sie dauern
mittlerweile bereits seit über 30 Wochen an und brachten zwei Millionen
Menschen auf die Straße. Zehntausende demonstrierten am vergangenen
Wochenende wieder in der Kaplanstraße in Tel Aviv, einer der belebtesten
Hauptstraßen der Stadt. Demonstrationen fanden auch an 150 weiteren
Orten in Israel statt. Tenor der Kundgebungen: Die Regierung habe mit
der Verabschiedung dieser Gesetzgebung ihre Legitimität verloren.“
https://www.zlv.lu/db/1/1433323144523/0
+ Tunesien. „EU-Kommissionschefin von der Leyen,
Italiens Post-Faschistin Meloni und der scheidende niederländische
Premier Rutte – das >Team Europe< – haben in Tunis ein Memorandum
mit dem lokalen Autokraten unterzeichnet. Nun könnte der Deal kippen.
Mehrere EU-Staaten, darunter Deutschland, haben Zweifel an Form und
Inhalt des geplanten Abkommens geäußert, das die Zahl der
Bootsflüchtlinge aus Tunesien begrenzen soll. Es sei >nicht
akzeptabel<, wenn ein Memorandum unterzeichnet wird, ohne dass der
Rat vorher seine Zustimmung gebe, berichtet die Zeit unter Verweis auf vertrauliche EU-Dokumente.“
https://lostineu.eu/kippt-der-leyen-deal-mit-tunesien/
+ Libanon. Karin Leukefeld: „Gestern war der dritte
Jahrestag der verheerenden Explosion im Herzen von Beirut. Am 4. August
2020 waren Hunderte Tonnen Ammoniumnitrat im Beiruter Hafen explodiert.
Auch drei Jahre nach der Explosion wurde noch niemand zur Rechenschaft
gezogen.“
https://freede.tech/kurzclips/video/177099-beirut-jahrestag-explosion-immer-noch/
+ Libanon. „Mehr als 5 Millionen Libanesen und
mindestens 1,5 Millionen palästinensische und syrische Flüchtlinge im
Zedernstaat sind mit anhaltenden Wirtschafts- und Regierungskrisen, mit
Energiemangel, Inflation und ausländischer Einmischung konfrontiert.
Rund 500.000 palästinensische Flüchtlinge leben im Libanon seit ihrer
Vertreibung aus Palästina 1948, 1967 und in den folgenden Jahren in
Lagern in prekären Verhältnissen. Hinzu kommen mehr als 1 Millionen
syrische Flüchtlinge, die in Barackenlagern aus Holz und Plastikplanen
vorwiegend in der Bekaa-Ebene leben, wo sie schlecht bezahlte Arbeit in
der Landwirtschaft finden. Mangelnde Perspektiven, Hunger und Armut
führen zu Konflikten zwischen den Menschen, die rücksichtslosen
geopolitischen Kämpfen von Groß- und Regionalmächten im östlichen
Mittelmeerraum ausgesetzt sind. Am vergangenen Wochenende eskalierten
politische Auseinandersetzungen zwischen palästinensischen Fraktionen im
Flüchtlingslager Ain al-Hilwah, südlich von Beirut bei Sidon. Dabei
wurden am Sonntag mindestens sieben Personen getötet, darunter der
Sicherheitschef der Fatah und vier seiner Begleiter. Mindestens 35
Personen wurden verletzt.“
https://www.zlv.lu/db/1/1434671337209/0
+ Algerien/Russland. „Das russische
Verteidigungsministerium ist bereit, zum Ausbau der Fähigkeiten der
algerischen Streitkräfte beizutragen, erklärte der Leiter des russischen
Verteidigungsministeriums, Sergei Schoigu, bei einem Treffen mit dem
Stabschef der algerischen Nationalen Volksarmee, Said Chengriha, am
Dienstag in Moskau. Der russische Minister verwies auf die dynamische
und positive Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern.“
https://rtde.live/kurzclips/video/176816-russland-und-algerien-bauen-kooperation/
+ Libanon. 04.08.: Die saudische Botschaft
im Libanon veröffentlichte auf X (Twitter) eine Erklärung, dass das
Königreich seine Bürger aufrufe, libanesisches Territorium schnell zu
verlassen und Gebiete zu meiden, in denen bewaffnete Konflikte
stattfinden.
Von Reisen in den Libanon wird abgeraten.
https://twitter.com/SaifFuture/status/1687946977537855489
+ Saudi-Arabien/Ukrainekrieg. „Saudi-Arabien plant
für Anfang August Friedensgespräche über die Ukraine, an denen auch
westliche Länder teilnehmen sollen. Russland steht nicht auf der Liste
der Eingeladenen. […] Nach Angaben des Sprechers der Regierung des
brasilianischen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva hat Brasilien den
Organisatoren mitgeteilt, dass China an dem Treffen teilnehmen solle und
dass bei allen Gesprächen die Anwesenheit von Vertretern der Russischen
Föderation notwendig sei. Er fügte hinzu, dass >es unmöglich ist,
mit sich selbst zu verhandeln, daher ist es notwendig, die russische
Seite in den Verhandlungsprozess einzubeziehen<.“
https://www.anti-spiegel.ru/2023/was-ueber-die-geplanten-ukraine-gespraeche-in-saudi-arabien-bekannt-ist/
+ Saudi-Arabien/Ukrainekrieg. „In Dschidda berieten
am Samstag Vertreter aus mehr als 40 Staaten über Wege, den
Ukraine-Krieg zu beenden. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur AFP
ging das Treffen ohne Beteiligung Russlands am Abend nach mehrstündigen
Beratungen und Gesprächen hinter verschlossenen Türen zu Ende. Wie
erwartet, habe es keine Abschlusserklärung gegeben.“
https://www.tagesschau.de/ausland/baerbock-dschidda-ukraine-100.html
+ Iran. „Der Iran hat am Mittwoch [02.08.]
Marineübungen im Persischen Golf gestartet. Der Austragungsort ist eine
Inselgruppe, die auch von den Vereinigten Arabischen Emiraten
beansprucht wird. Das Ziel der Manöver ist es, die Entschlossenheit der
Islamischen Republik zu zeigen. […] Daran nehmen Schiffe teil, die mit
Raketen, Drohnen und Kampfmitteln zur radioelektronischen Kampfführung
bestückt sind. Zum Einsatz kommen demnach auch Systeme mit Künstlicher
Intelligenz.“
https://rtde.team/der-nahe-osten/176858-iran-fuehrt-marineuebungen-vor-umstrittenen-inseln-im-persischen-golf-durch/
+ Iran. „Aufgrund extrem hoher Temperaturen von bis
zu 50 Grad Celsius hat Iran den Beschäftigten von Behörden und Banken
zwei Tage freigegeben. Der Mittwoch und der Donnerstag würden zu
landesweiten gesetzlichen Ruhetagen erklärt, >um die öffentliche
Gesundheit zu schützen<, erklärte der Regierungssprecher.“
https://rtde.team/kurzclips/video/176934-ueber-50-grad-iran-schliesst/
+ Pakistan. „Pakistans Sicherheitsbehörden haben
nach einer Bombenexplosion in der nördlichen Provinz Khyber Pakhtunkhwa
mit mehr als 50 Toten drei Verdächtige festgenommen. Nach ersten
Erkenntnissen sei ein Selbstmordattentäter für die Explosion
verantwortlich gewesen. […]
Bei der Explosion während einer Veranstaltung der islamistischen Partei
Jamiat Ulema-e Islam (JUI-F) waren am Sonntag 54 Menschen getötet und
fast 200 verwundet worden. […]
Die Hintergründe des mutmaßlichen Anschlags sind weiterhin unklar. […]
Im Herbst 2023 stehen die nächsten Parlamentswahlen an.“
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/pakistan-bombenexplosion-104.html
+ Pakistan. „Die Polizei nahm den ehemaligen
pakistanischen Premierminister Imran Khan in der östlichen Stadt Lahore
fest, nachdem ihn ein pakistanisches Gericht wegen >Korruption zu
drei Jahren Haft verurteilt hatte. Das Urteil wurde im
Zusammenhang mit Vorwürfen gefällt, dass Khan während seiner Zeit als
Premier in den Jahren 2018 bis 2022 Staatsgeschenke für sich behalten
habe. […]
Viele Beobachter bezeichnen das Vorgehen der Justiz gegen Khan
als politisch motiviert. Er hoffte vor der Parlamentswahl im Herbst
eigentlich auf ein politisches Comeback ‒ mit dem Urteil ist er nun für
die nächsten fünf Jahre von der Ausübung politischer Ämter
ausgeschlossen.“
https://freede.tech/asien/177079-verurteilt-zu-drei-jahren-haft/
+ Afghanistan. „In den letzten Monaten hat
Afghanistan wieder das Interesse eifriger Strategen geweckt, die ihre
Gehälter von der US-Regierung und verschiedenen Thinktanks beziehen. […]
Es geht um das Vorhandensein von Lithiumvorkommen im Bezirk Chapa Dara
in der Provinz Kunar. […] Die Internationale Energieagentur sagt voraus,
dass die Nachfrage nach Lithium bis zum Jahr 2040 um das 40-fache und
die nach Graphit, Kobalt und Nickel um das 20- bis 25-fache steigen
wird. […] Eine traditionelle, potenziell gewalttätige Rivalität um die
Ressourcen eines weiteren Landes bahnt sich an.“
https://popularresistance.org/the-afghanistan-lithium-great-game/
Übersetzung: Nachdenkseiten
+ Koranverbrennung/Schweden. „Am Montag kam es vor
dem schwedischen Parlament in Stockholm erneut zu einem Vorfall, bei dem
eine Ausgabe des Korans verbrannt wurde.“
https://rtde.live/kurzclips/video/176726-vor-schwedischen-parlament-weitere-koranverbrennung/
SUBSAHARA-AFRIKA
+ Sudan. „Im Sudan herrscht nach wie vor eine
schwere humanitäre Krise. Der jüngste Kriegsverbrechenbericht von
Amnesty International unterstreicht den dringenden Handlungsbedarf und
kritisiert die internationale Gemeinschaft für ihre Untätigkeit
angesichts der eskalierenden Gewalt und der Menschenrechtsverletzungen.“
https://freede.tech/kurzclips/video/177050-eskalierende-gewalt-im-sudan/
+ Burkina Faso/Mali/Guinea/Niger. „Auf dem
Russland-Afrika-Gipfel Ende vergangener Woche trug der Präsident von
Burkina Faso, Ibrahim Traoré, eine rote Baskenmütze, die an die Uniform
des ermordeten sozialistischen Führers seines Landes, Thomas Sankara,
erinnerte. Traoré reagierte scharf auf die Verurteilung der
Militärputsche in der Sahelzone, auch auf den jüngsten Besuch einer
Delegation der Afrikanischen Union in seinem Land. »Ein Sklave, der
nicht rebelliert, hat kein Mitleid verdient«, sagte er. »Die
Afrikanische Union muss aufhören, Afrikaner zu verurteilen, die sich
entscheiden, gegen ihre eigenen Marionettenregime des Westens zu
kämpfen.«
Im Februar war Burkina Faso Gastgeber eines Treffens, an dem auch die
Regierungen von Mali und Guinea teilnahmen. Auf der Agenda dieses
Zusammenschlusses steht die Schaffung einer neuen Föderation aus diesen
Staaten. Es ist wahrscheinlich, dass auch Niger zu diesen Gesprächen
eingeladen werden wird.“
https://www.jungewelt.de/artikel/456019.milit%C3%A4rputsche-im-sahel-keine-marionetten-mehr.html
+ Burkina Faso. Ibrahim Traoré, Staatschef von
Burkina Faso, als Absolvent der Universität Ougadougou und der örtlichen
Militärakademie auch Geologe und Offizier, ist in den Fußstapfen des
ermordeten Thomas Sankara als weltweit jüngstes Staatsoberhaupt zum
Hoffnungsträger vieler Afrikaner geworden.
Video (engl.): https://youtu.be/nqGuht4rzdQ
+ Senegal. „Es sind seltsam unruhige Zeiten – erst
halten Massenproteste gegen eine mögliche dritte Amtszeit von Präsident
Macky Sall das sonst so stabile westafrikanische Land in Schach, dann
wird Ousmane Sonko, Initiator der Demonstrationen, unter Hausarrest
gestellt und bei öffentlichen Auftritten von der Polizei schikaniert.
>Unser Land gibt derzeit kein vorteilhaftes Bild ab<, sagt der
senegalesische TV-Journalist Ndoffène Coumba. Tatsächlich ist der
Spielraum für die Opposition sieben Monate vor der Präsidentenwahl
beschränkt. Auch beim Ranking in Sachen Pressefreiheit baut Senegal
erkennbar ab. Als es im Juni dann sogar zur Verurteilung Sonkos wegen
einer mutmaßlichen Vergewaltigung kommt, zieht das die Menschen erst
recht auf die Straße, was zu 16 Todesopfern führt.“
https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/senegal-versuchung-und-verzicht
+ Afrika-Gipfel/Russland/Südafrika/Zentralafrikanische Republik/Mali/Burkina Faso.
„Cyril Ramaphosa ist der Ansicht, dass der Russland-Afrika-Gipfel am
Donnerstag und Freitag in St. Petersburg »erfolgreich« verlaufen sei.
Das Ergebnis sei »sehr gut«, teilte Südafrikas Präsident am Sonnabend
mit. Die Abschlusserklärung gebe Anlass zu der Hoffnung, dass das
Verhältnis zwischen beiden Seiten sich positiv weiterentwickeln könne.
Putin sagte dem Präsidenten der Zentralafrikanischen Republik,
Faustin-Archange Touadéra, zu, dass die militärische Unterstützung
Russlands auf gleichem Niveau bleiben werde. Touadéra revanchierte sich,
indem er daran erinnerte, dass es seiner Regierung nach dem Abzug
französischer Truppen im Herbst 2016 nur mit Hilfe russischer Militärs
und russischer Waffenlieferungen gelungen war, ein umfassendes
Aufflammen des Bürgerkriegs und einen etwaigen bewaffneten Umsturz in
Bangui zu verhindern. […]
Malis Übergangspräsident Assimi Goïta bedankte sich auf dem Gipfel
ebenfalls öffentlich für die militärische Unterstützung aus Russland,
die es Bamako möglich gemacht hat, die verhassten westeuropäischen
Truppen aus dem Land zu werfen.
Burkina Fasos Übergangspräsident Ibrahim Traoré, wie Goïta per Putsch
an die Macht gelangt, forderte, afrikanische Staatschefs dürften sich
nicht »wie Marionetten in der Hand der Imperialisten« verhalten.“
https://www.jungewelt.de/artikel/455845.kontinent-im-umbruch-neokolonialismus-%C3%BCberwinden.html
+ Afrika-Gipfel/Russland/Nasser. „Gamal Abdel Nasser
Jr., Enkel des ehemaligen ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser,
nahm am vergangenen Wirtschaftsforum Russland-Afrika teil. Der Nachfahre
des bekannten Politikers teilte in einem Exklusivinterview mit RT mit,
dass Russland immer ein Partner der afrikanischen Befreiungsbewegungen
gewesen sei und es viele positive Aspekte in der Zusammenarbeit mit
Moskau gebe.“
https://freede.tech/kurzclips/video/176980-enkel-von-gamal-abdel-nasser/
+ Südafrika/BRICS. „Südafrika bereitet sich auf
Hochtouren auf das Treffen der BRICS-Staaten Ende August vor. Am
Mittwoch hat Anil Sooklal, Südafrikas Botschafter bei der Gruppe, der
Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika angehören, einen
Durchbruch beim Gipfel versprochen. Der Diplomat sagte am Mittwoch bei
einer Konferenz in der Universität KwaZulu-Natal, dass zur Veranstaltung
in Johannesburg Vertreter aus 71 Ländern der Welt eingeladen worden
seien. >Die BRICS-Gruppe hat einen tektonischen Wandel
ausgelöst, den man mit dem Beginn des Gipfels in der globalen
geopolitischen Architektur sehen wird<. […]
Bislang hätten 22 Staaten die Mitgliedschaft offiziell beantragt, mehr
als 20 hätten informell ihr Interesse bekundet. Sollte es zu einer
Erweiterung kommen, würde die Staatenvereinigung fast 50 Prozent der
Weltbevölkerung repräsentieren und mehr als 35 Prozent des globalen
Bruttoinlandsproduktes ausmachen.“
https://rtde.team/international/176884-brics-gipfel-wird-tektonischen-wandel-der-weltordnung-nach-sich-ziehen/
+ Südafrika/BRICS/Russland. „In einer historischen
Rede am Samstag verurteilte Julius Malema, der Parteivorsitzende und
Gründer der revolutionären Partei Economic Freedom Fighters (EFF), die
Aufforderung Südafrikas an den russischen Präsidenten Wladimir Putin, an
dem bevorstehenden BRICS-Gipfel in Südafrika nicht teilzunehmen.“
https://rtde.live/kurzclips/video/176778-solidaritaet-mit-praesident-putin-suedafrikanischer/
+ Eritrea. „Eritreas Präsident: Völker der Welt haben westliche Hegemonie satt. Der
russisch-ukrainische Konflikt ist in Wirklichkeit ein Krieg, der von
der NATO erklärt und von Washington in den letzten 30 Jahren gegen
Moskau geführt wurde, erklärte der Präsident Eritreas, Isaias Afwerki.“
https://rtde.live/kurzclips/video/176666-eritreas-praesident-voelker-welt-haben/
+ Südafrika/Frauenfußball. „Aufregender geht es
nicht: Südafrika hat in der Nachspielzeit den ersten Einzug ins
Achtelfinale bei einer WM perfekt gemacht. Italien wurde spät
geschockt.“
https://www.sportschau.de/fussball/fifa-frauen-wm/spielbericht-frauen-wm-suedafrika-italien-100.html
A. Gutsche
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